Ministerin Aigner fördert Innovationen für den Verbraucherschutz im Netz

Förderungswürdig sind etwa Vorhaben zum Schutz personenbezogener Daten oder Techniken, um unseriöse Seiten leichter zu erkennen. Insgesamt stehen gut 25 Millionen Euro bereit. Nur ein Teil davon entfällt jedoch auf den Verbraucherschutz.

Ministerin Ilse Aigner (Bild: BMELV, Martin Kriner).
Ministerin Ilse Aigner (Bild: BMELV, Martin Kriner).

Ministerin Ilse Aigner (CSU) lässt ihren Forderungen für besseren Verbraucherschutz im Internet jetzt Taten folgen: Ein Programm zur Innovationsförderung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) soll Forschung, Entwicklung und Wissenstransfer vorantreiben sowie bessere Rahmenbedingungen für Innovationen schaffen.

Es beinhaltet die Förderung von technischen und nicht-technischen Innovationen. Finanziert werden Vorhaben der industriellen Forschung und der experimentellen Entwicklung, die insbesondere den Schutz personenbezogener Daten der Verbraucher verbessern, die Erkennbarkeit unseriöser oder gefährlicher Seiten im Internet erleichtern sowie die Medienkompetenz der Nutzer stärken.

Insgesamt hat das BMELV für 2010 über 25 Millionen Euro für die Innovationsförderung eingeplant. In den kommenden Jahren soll sich der Betrag noch wesentlich erhöhen. Er entfällt allerdings nicht alleine auf den Verbraucherschutz sondern auch auf Agrar- und Ernährungswirtschaft. Wieviel Fördermittel auf welchen Bereich verwandt werden, ist nicht vorab festgelegt.

Einem Sprecher des Ministeriums zufolge werden eingehende Skizzen in einem wettbewerblichen Verfahren ausgewählt: Je nach Qualität der Skizzen wendet das Ministerium für jedes Themengebiet unterschiedlich hohe Gesamtmittel auf. Da sich die Mittel für mehrjährige Projekte aus den einzelnen Haushaltsjahren addieren, werden aktuell Projekte mit rund 70 Millionen Euro unterstützt.

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