Google darf in China bleiben

Die Volksrepublik hat die Betreiberlizenz verlängert. Google will weiterhin seine chinesische Suchseite sowie lokale Dienste anbieten. Die chinesischen Behörden haben die Google-Meldung allerdings noch nicht bestätigt.

Die chinesische Regierung hat Googles Lizenz erneuert.

Die chinesische Regierung hat Googles staatliche Lizenz für Internet Content Provider (ICP) verlängert. Das schreibt David Drummond, Senior Vice President für Corporate Development und Chief Legal Officer, im offiziellen Google-Blog. Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua hat die Aussage noch nicht bestätigt.

Google freue sich darauf, in China weiterhin seine Websuche und lokale Dienste anzubieten. China hatte zuvor damit gedroht, die Lizenz nicht zu verlängern. Grund dafür war eine Auseinandersetzung, die seit Ende letzten Jahres andauert. Die von der chinesischen Regierung ausgestellte ICP-Lizenz muss jährlich verlängert werden.

Der Machtkampf zwischen Google und China geht dessen ungeachtet weiter: Seit Anfang Juli blockiert China Google Suggest, eine Funktion, die bei der Eingabe Suchbegriffe vorschlägt. Auf einer Status-Webseite listet Google stichprobenartig auf, wann welche seiner Services von den chinesischen Behörden blockiert werden.

Ein kürzlich vorgestellter Gesetzentwurf aus den USA sieht wirtschaftliche Repressalien vor, sollte China seine Zensurmaßnahmen nicht lockern. Wirschaftswissenschaftler halten die Idee jedoch für wenig sinnvoll.

Update vom 12.07.2010:
Am Sonntag hat das chinesische Informationsministerium Googles Meldung bestätigt. Die Lizenz sei verlängert worden, weil das Unternehmen „Verbesserungen“ vorgenommen habe, heißt es in einem auf der Website veröffentlichten Dokument.

Themenseiten: Google, Internet, Politik, Zensur

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