Apple weitet Patentklage gegen HTC aus

Der taiwanische Handyhersteller soll gegen zwei weitere Patente verstoßen. Sie beschreiben ein System zur Änderung von Bildschirmeinstellungen. Der Patentstreit zwischen den beiden Unternehmen läuft seit März 2010.

Apple hat die laufende Patentklage gegen HTC erweitert. Das taiwanische Unternehmen soll zusätzlich zu den im März genannten 20 Patenten noch zwei weitere Schutzrechte verletzen. Das geht aus einer Klageschrift hervor, die Apple bei einem US-Bezirksgericht in Delaware eingereicht hat.

Wie TechCrunch berichtet, listet Apple darin vier Patente auf, von denen zwei schon in der ersten Klageschrift vom März enthalten sind. Die anderen beiden mit den Nummern 6.282.646 und 7.380.116 beschreiben ein System zur Änderung einer Bildschirmkonfiguration in Echtzeit. Sie wurden im August 2001 beziehungsweise im Mai 2008 ausgestellt.

In der ursprünglichen Klageschrift wirft Apple HTC die Verletzung von Patenten vor, die die Benutzeroberfläche, die zugrundeliegende Architektur und die Hardware von Smartphones betreffen. „Wir können rumsitzen und der Konkurrenz dabei zusehen, wie sie unsere patentierten Erfindungen stiehlt, oder wir können etwas dagegen unternehmen“, sagte Apple-CEO Steve Jobs im März. „Wir halten Konkurrenz für förderlich, aber Wettbewerber sollten eigene Techniken entwickeln, statt unsere zu stehlen.“

HTC wies die Vorwürfe seines Konkurrenten zurück und kündigte an, mit US-Behörden zu kooperieren, um seine Rechte und Technologien zu verteidigen. Zudem reagierten die Taiwaner im Mai mit einer Gegenklage bei der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC), wonach Apple insgesamt fünf HTC-Patente verletzt.

In der vergangenen Woche hatte die Behörde eine Überprüfung der Vorwürfe angekündigt. „Mit der Einleitung einer Untersuchung hat die ITC noch nicht entschieden, ob der Fall begründet ist“, so die ITC. Unter anderem soll festgestellt werden, ob das von den Taiwanern geforderte Verkaufsverbot für iPhone, iPads und iPods gerechtfertigt ist.

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