US-Patentamt bestätigt Gültigkeit von VirnetX‘ VPN-Patenten

Die Schutzrechte 6.502.135 und 7.188.180 sowie alle darin genannten Ansprüche sind patentierbar. Laut VirnetX handelt es sich um Schlüsselpatente für VPN. Das Unternehmen hatte sie im Mai erfolgreich gegenüber Microsoft durchgesetzt.

Das US-Patentamt hat die Gültigkeit zweier Schutzrechte für VPN-Technologien (Virtual Private Network) bestätigt, die dem im kalifornischen Scotts Valley ansässigen Unternehmen VirnetX gehören. Beide Patente waren Gegenstand von Patentklagen, die VirnetX gegen Microsoft eingereicht hatte.

Wie VirnetX gestern mitteilte, hat das US Patent and Trademark Office schon am 16. Juni bestätigt, dass die Patente 6.502.135 und 7.188.180 patentierbar sowie gültig sind. „Die Gültigkeitsprüfung dieser beiden Schlüsselpatente durch das USPTO unterstreicht die Bedeutung und Stärke unseres Patentportfolios“, sagte Kendall Larsen, CEO und Präsident von VirnetX. „Darüber hinaus wird bestätigt, das VirnetX Schlüsselpatente für eine der verbreitetsten und wichtigsten Sicherheitstechnologien besitzt: Virtual Private Networks.“

Das Unternehmen hatte Microsoft erstmals 2007 vorgeworfen, vorsätzlich gegen seine Schutzrechte zu verstoßen. Eine zweite Klage folgte im März 2010. VirnetX beschuldigte den Softwarekonzern, die Technologie ohne Erlaubnis in Windows Server 2003, XP, Vista, Live Communications Server, Windows Messenger, Office Communicator und mehreren Versionen seiner Office-Suite sowie später auch in Windows 7 und Server 2008 R2 einzusetzen.

Im Mai hatte sich Microsoft im Rahmen einer außergerichtlichen Einigung verpflichtet, 200 Millionen Dollar an VirnetX zu zahlen. Dafür darf Microsoft die VPN-Technologien in seinen Produkten einsetzen.

Themenseiten: Business, Microsoft, Urheberrecht, VirnetX, Windows 7

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2 Kommentare zu US-Patentamt bestätigt Gültigkeit von VirnetX‘ VPN-Patenten

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  • Am 23. Juni 2010 um 13:52 von Angie

    Zum Teufel mit all den Patent-Trollen
    2 bzw. 5 Jahre nachdem VPN-Technologien wie IPsec Allgemeingut wurden, reichten Mitarbeiter von SAIC (Science Applications International Corporation) und später VimetX, Inc verallgemeinerte Selbstverständlichkeiten zu den VPN-Technologien ein.
    Kaum ein Mensch glaubte damals an eine Patent-Bestätigung. Es war ja alles schon gesagt, gedacht, veröffentlicht und programmiert– eben nur nicht als Patent.
    Nun sind diese Software-Trivial-Patente mindestens 200 Millionen wert(wahrscheinlich eher 1 Milliarde denn Intel ist ja erst der Anfang).
    Dass man mit solch einer Methode nicht nur bei amerikanischen Gerichten durchkommt, ist ja schon hinlänglich bewiesen.
    Wenn nicht bald diese (Software)-Patent-Freibeuterei gestoppt wird, sehe ich schwarz für die gesamte Branche.

    • Am 23. Juni 2010 um 16:13 von Thomas F.

      AW: Zum Teufel mit all den Patent-Trollen
      Sehe ich genauso.

      Diese Betrügerfirmen erfinden doch die Techniken gar nicht, und meist entwickeln sie nicht einmal Software. Sie greifen sich das geistige Eigentum anderer ab – welches oft schon allgemein Verbreitung gefunden hat – und erwirken dafür Patente. Aber dass das US Patentamt eh von nix eine Ahnung hat, ist ja schon seit Jahren bekannt. Da kann man noch so triviale Dinge patentieren lassen, wenn man sie nur kompliziert genug beschreibt.
      Tja, leider fühlt sich offensichtlich die US-Regierung nicht dazu berufen, etwas daran zu ändern.
      Allein schon das Wort „Portfolio“ ist ein Witz. Erpresserpatente wäre treffender, aber das klingt nicht so gut. :-)

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