US-Justizministerium verklagt Oracle

Das amerikanische Justizministerium hat sich einer Klage der Regierung gegen Oracle von April angeschlossen. Der Vorwurf: Der Softwarehersteller habe Rabatte verschwiegen, die er anderen Geschäftskunden gewährt hat. Dadurch sei der Steuerzahler geschädigt worden.

Oracle hatte zuvor vertraglich zugesichert, von der Regierung nicht mehr Geld zu verlangen, als von seinen Kunden aus der Privatwirtschaft. Diese Zusage habe der Softwarekonzern missachtet, so die Anklage.

Auf den Weg gebracht hat die Beschwerde Paul Frascella, ein ehemaliger Oracle-Mitarbeiter. Er hatte bereits im Mai 2007 im Namen der Regierung gegen den Softwarehersteller geklagt.

Im Erfolgsfall geht der Informant nicht leer aus: Nach dem False Claims Act werden Bürger belohnt, wenn sie dabei helfen, die „Milliarden von Dollar wiederzubekommen“, die der Regierung – und damit den Steuerzahlern – durch solche Vertragsbrüche entgehen.

Eine Stellungnahme von Oracle zu dem Fall steht noch aus.