Motorola und Research In Motion legen Patentstreit bei

Die beiden Unternehmen unterzeichnen ein gegenseitiges Lizenzabkommen. Es geht um Rechte an Technologien aus den Bereichen 2G, 3G, 4G und WLAN. Zudem zahlt RIM Lizenzgebühren in nicht genannter Höhe an Motorola.

Motorola und Research In Motion haben ihren Patentstreit über Mobilfunktechnologien beigelegt. Wie die beiden Handyhersteller am Freitag mitteilten, gewähren sie sich gegenseitig Rechte an patentierten Schlüsseltechnologien und Industriestandards aus den Bereichen 2G, 3G, 4G, WLAN und Wireless-E-Mail. Zudem werden bestimmte Patente auf das jeweils andere Unternehmen übertragen.

Darüber hinaus hat RIM zugesagt, Lizenzgebühren in nicht genannter Höhe an Motorola zu zahlen. Damit sind alle laufenden Rechtsstreitigkeiten zwischen beiden Parteien beigelegt. Über Einzelheiten der Vereinbarung wurde Stillschweigen vereinbart.

Im Januar hatte Motorola bei der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) eine Klage gegen RIM eingereicht und dem Blackberry-Anbieter vorgeworfen, fünf Motorola-Patente zu verletzen. Neben Schadenersatz forderte Motorola auch ein Einfuhr- und Verkaufsverbot für Blackberrys in den Vereinigten Staaten.

Die fraglichen Patente stammen unter anderem aus den Bereichen Bedienoberfläche, Energieverwaltung und WLAN. Motorola gab damals an, RIM habe früher Lizenzen für die Technologien besessen. Verhandlungen über eine Verlängerung seien aber 2007 gescheitert.

Außerdem geht die ITC einer Beschwerde von Eastman Kodak gegen Research In Motion nach. Davon ist auch Apple betroffen. Die beiden Firmen sollen unerlaubt geschützte Technologien für die Vorschau von Bildern und die Verarbeitung von Fotos mit unterschiedlichen Auflösungen genutzt haben.

Themenseiten: Business, Motorola, Research In Motion, Urheberrecht

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