Stadtplankarten auf Websites: Vorsicht ist geboten

Kaum eine Firmenwebsite kommt heute noch ohne eine eingebundene Stadtplangrafik aus. Dabei sind jedoch unbedingt die Urheberrechte zu beachten - sonst kann es teuer werden. Die Kanzlei Dr. Bahr fasst für ZDNet die Rechtsprechung dazu zusammen.

Es hat sich insbesondere bei Firmen-Websites eingebürgert, zumindest in der Rubrik „Kontakt&Anfahrt“ in irgendeiner Form einen Kartenausschnitt einzubinden. Das sollte jedoch nicht leichtfertig geschehen. Erstens sind auch Stadtpläne nicht Allgemeingut, das jeder nach eigenem Gutdünken nutzen darf. Die urheberrechtliche Schutzwürdigkeit von Karten hat der Bundesgerichtshof bereits einmal bestätigt. Zweitens sind solche Kartenausschnitte in den Blickpunkt von Firmen geraten, die unerlaubte oder missbräuchliche Nutzung konsequent verfolgen. Die dann anfallenden Kosten sind keineswegs zu vernachlässigen.

Bereits 2005 hatte sich das Kammergericht Berlin einmal mit der Höhe des Streitwertes bei Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Online-Nutzung von Stadtplänen auseinanderzusetzen (Aktenzeichen 5 W 367/03). Die erste Instanz, das Landgericht Berlin, hatte damals für die urheberrechtswidrige Nutzung eines Stadtplan-Ausschnittes auf einer Internet-Präsenz einen Streitwert von 10.000 Euro festgelegt.

Dagegen legte der Beklagte Beschwerde ein. Er erachtete den Wert als zu hoch und wandte ein, dass eine einfache Nutzungslizenz nach Angaben des Klägers bereits für 800 Euro erhältlich sei. Dieser Argumentation hat das Kammergericht Berlin eine Absage erteilt. „Darüber hinaus ist vorliegend auch eine besonders große Nachahmungsgefahr aus einem verbreiteten leichtfertigen Umgang mit derartigen Urheberrechten zu berücksichtigen. Der Umstand, dass selbst eine zeitlich unbefristete Lizenz nur einen Wert von 800 Euro hätte, steht insoweit nur einer über 10.000 Euro hinausgehenden Wertfestsetzung entgegen“, so die Berliner Richter.

Das Oberlandesgericht Hamburg setzte in einem ähnlich gelagerten Fall 6000 Euro als Streitwert fest (Aktenzeichen 5 W 3/04), nachdem das Landgericht für zwei urheberrechtlich geschützte Kartenausschnitte auf einer Webseite zunächst 9000 Euro veranschlagt hatte. Zwar hielt das Oberlandesgericht den Verstoß nicht für sehr erheblich, stellte jedoch fest, dass als wertbildender Faktor nicht nur die eigentliche Verletzung herangezogen werden könne, sondern auch der generelle Gedanke der Abschreckung Berücksichtigung finden solle.

Themenseiten: Gerichtsurteil, IT-Business, Mittelstand, Strategien, Urheberrecht

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2 Kommentare zu Stadtplankarten auf Websites: Vorsicht ist geboten

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  • Am 18. Juni 2010 um 18:03 von Harry

    toll, und jetzt
    Es wird immer nur dargestellt, wie die Gerichte urteilten, jedoch nicht, ob eine Verknüpfung zu Openstreetmap oder anderen Anbietern möglich ist, bzw. wie man das Problem umgehen kann. So ist das nicht konstruktiv.

    • Am 21. Juni 2010 um 13:09 von Paul

      AW: Selbstverständlich Openstreetmap!
      Openstreetmap wurde extra deswegen geschaffen, um frei verfügbare Karten bereitszustellen. Voraussetzung ist die Einhaltung der Lizenzbestimmungen (siehe dort).

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