Aigo verklagt HP und Toshiba

Die beiden Konzerne wollten die Patente nicht in Lizenz nehmen. Samsung, Sony und Dell haben die Chinesen ebenfalls zu Verhandlungen aufgefordert. Aigo hält die Rechte an der betroffenen Speichertechnik "USB Plus" seit einem Monat.

Der chinesische Elektronikhersteller Aigo klagt vor einem Gericht in Peking gegen Hewlett-Packard und in Xiang gegen Toshiba wegen Urheberrechtsverletzung. Das meldet die Financial Times.

Logo von Aigo

Die Chinesen werfen HP und Toshiba vor, gegen sechs Patente rund um die Speichertechnik „USB Plus“ zu verstoßen. Die Zeitung zitiert Lu Ersong, einen der Anwälte von Aigo: Die Technik komme in vielen Laptops zum Einsatz. Aigo fordert Schadensersatz in Höhe von einer Million Yuan (110.000 Euro).

„Wir haben mit ihnen verhandelt, allerdings vergeblich“, sagte Kenny Hsieh, der bei Aigo den Bereich Forschung, Entwicklung und Urheberrechte verantwortet, über HP und Toshiba. „Natürlich gehen wir danach vielleicht auch gegen andere Hersteller vor. Aber wir gehen davon aus, dass alle anderen Notebookproduzenten Aigos Urheberrechte respektieren.“

Tatsächlich macht Aigo seine Rechte nicht nur im Fall von HP und Toshiba aggressiv geltend, die Firmenanwälte haben auch Dell, Samsung und Sony angeschrieben. Aigo wirft diesen Unternehmen ebenfalls vor, gegen seine Patente zu verstoßen, und fordert sie auf, innerhalb von sieben Tagen Lizenzverhandlungen aufzunehmen.

Aigo selbst hält die betreffenden Patente selbst erst seit rund einem Monat. Konkret geht es unter anderem um HP-Laptops der Serien Presario und Pavillion sowie Dell-Laptops der Reihen Inspiron, Studio und Vostro.

„In der Vergangenheit haben sich chinesische Unternehmen in Bezug auf den Schutz von Urheberrechten passiv verhalten“, sagt Wang Xiang, Partner bei der Anwaltskanzlei Orrick in Peking. „Aber jetzt werden sie selbstbewusster und gehen intelligenter vor.“

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