US Army sieht Wikileaks als Bedrohung

Ein Bericht der Spionageabwehr von 2008 fordert zu strafrechtlicher Verfolgung von Wikileaks-Informanten auf. Der Website wird Anstiftung zu Straftaten unterstellt - nämlich Volksverhetzung und Spionage.

Schmuckbild Wikileaks

Ein als geheim eingestufter Bericht der US Army (PDF) trifft die Aussage, die Website Wikileaks stelle ein bedeutendes Risiko für „Verfahrenssicherheit und Informationssicherheit“ bei militärischen Operationen dar. Dort auftauchende geheime Informationen könnten „auf ein Vorgehen gegen die US-Armee durch eine Reihe von in- und ausländischen Kräften Einfluss nehmen“, heißt es weiter.

Den Bericht hatte das mit Gegenspionage befasste Army Counterintelligence Center schon 2008 verfasst. Jetzt hat es ihn scheinbar vollständig veröffentlicht. Das 32-seitige Dokument ist wiederum bei Wikileaks zu finden – versehen mit einem Vorwort, in dem Redakteur Julian Assange auf einige nicht zutreffende Einzelheiten hinweist und gegen die im Fazit getroffenen Empfehlungen argumentiert.

In einem Abschnitt des Originalberichts heißt es, „strafrechtliche Verfolgung“ von Personen, die Informationen weitergäben, könnte „andere davon abbringen, ähnliche Handlungsweise unter Nutzung der Wikileaks-Site in Erwägung zu ziehen“. Auch unterstellt der Bericht Wikileaks, es fordere „bewusst zu kriminellen Handlungen auf“, darunter Spionage und Volksverhetzung.

Zu den von Wikileaks veröffentlichten, anonym zugespielten Dokumenten hatten in der Vergangenheit geheime Verträge zum Autobahn-Maut-System „Tollcollect“, Pager-Nachrichten von Passagieren der am 11. September 2001 entführten US-Flugzeuge, aufschlussreiche Argumentationsleitfäden von Parteien oder auch Sperrlisten für Internet-Zensurmaßnahmen gezählt.

Themenseiten: Politik, Wikileaks, Zensur

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