SmartPhone Technologies reicht Patentklage gegen Apple, RIM und LG ein

Die Unternehmen sollen geschützte Technologien unerlaubt in ihren Smartphones verwenden. Es geht um Techniken für Bluetooth-Verbindungen und E-Mail-Synchronisation. Der Kläger fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

SmartPhone Technologies hat bei einem Bezirksgericht in Texas Klage gegen mehrere Handyhersteller eingereicht, darunter Apple, LG, Motorola, Research In Motion, Samsung und Sanyo. Die im texanischen Frisco ansässige Firma beschuldigt die Unternehmen, insgesamt sieben Patente zu verletzen.

Wie AppleInsider meldet, richten sich die Vorwürfe von SmartPhone Technologies vor allem gegen Apple. Der iPhone-Hersteller soll in seinem Mobiltelefon sechs der urheberrechtlich geschützten Techniken unerlaubt nutzen. Dabei handelt es sich beispielsweise um ein System zum Herstellen von Bluetooth-Verbindungen und eine Methode zum Synchronisieren von E-Mails mit einem Desktop-PC.

In der Klageschrift führt SmartPhone Technologies an, dass ihm durch den unerlaubten Einsatz der Technologien ein erheblicher Schaden entstanden sei. Es fordert daher von den Handyherstellern Schadenersatz in nicht genannter Höhe sowie die Übernahme der Gerichts- und Anwaltskosten.

Ein ähnliches Verfahren führt Apple derzeit gegen den taiwanischen Handyhersteller HTC. Apple wirft seinem Konkurrenten, der unter anderem das Google-Handy Nexus One fertigt, die Verletzung von 20 Smartphone-Patenten vor, die die Benutzeroberfläche, die zugrundeliegende Architektur und die Hardware betreffen.

Themenseiten: Apple, Business, LG, RIM, Urheberrecht

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