Hewlett-Packard verklagt Anbieter von Tintenpatronen

Sie verletzen angeblich mehrere Schutzrechte des Druckerherstellers. Die insgesamt vier Beklagten sollen zudem Originalprodukte von HP umgebaut und als eigene Erzeugnisse verkauft haben. HP fordert ein Verkaufsverbot und Schadenersatz.

Hewlett-Packard hat bei einem Bundesgericht in San Francisco Patentklage gegen MicroJet Technology eingereicht. Das taiwanische Unternehmen stellt zu HP-Druckern kompatible Farbtintenpatronen her, die einem Bericht von Bloomberg zufolge mehrere Schutzrechte des Druckerherstellers verletzen sollen.

Die Klage richtet sich auch gegen die in Hongkong ansässigen Unternehmen PTC Holdings und Mipo sowie gegen SinoTime Technologies, eine US-Niederlassung von Mipo. In der Klageschrift wirft HP den Firmen vor, mehr als 300.000 Originalpatronen umgebaut und weltweit als in Hongkong bei Mipo gefertigte Produkte verkauft zu haben. Zwischen April und Juni 2009 hätten Vertreter von HP entsprechende Tintenpatronen auch bei Amazon erworben.

HP fordert ein Verkaufsverbot für die Produkte der vier Firmen, die gegen seine Patente verstoßen. Das Gericht soll den Beklagten auch den Missbrauch von HP-Produkten untersagen. Darüber hinaus verlangt der Druckerhersteller Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

Ein MicroJet-Sprecher erklärte gegenüber Bloomberg, man prüfe die Vorwürfe. Vor Erhalt der Klage sei man nicht von HP kontaktiert worden. Er bestätigte, dass Mipo ein Kunde von MicroJet sei. Zu SinoTime oder PTC unterhalte MicroJet jedoch keine Geschäftsbeziehungen.

Druckerhersteller gehen immer wieder juristisch gegen Anbieter kompatibler Tintenpatronen vor. 2008 gewann HP einen ähnlichen Rechtsstreit mit Pelikan. Anfang 2010 war Brother mit einer Klage gegen Anbieter kompatibler Tintenpatronen erfolgreich.

Themenseiten: Business, Drucker, Hewlett-Packard, Urheberrecht

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