US-Handelsbehörde ermittelt gegen Apple und Research in Motion

Die International Trade Commission untersucht eine Beschwerde von Kodak. Der Kamerahersteller wirft Apple und RIM Patentverletzung vor. Den beiden Unternehmen droht im schlimmsten Fall ein Verkaufsverbot für iPhone und BlackBerry in den USA.

Laura Quatela, Chief Intellectual Property Officer von Kodak (Bild: Kodak)
Laura Quatela, Chief Intellectual Property Officer von Kodak (Bild: Kodak)

Die International Trade Commission (ITC) hat Ermittlungen gegen Apple und Research In Motion eingeleitet. Die amerikanische Außenhandelsbehörde untersucht nach eigenen Angaben eine Beschwerde von Kodak, der zufolge die beiden Unternehmen mit ihren Produkten mehrere Patente des Kameraherstellers verletzen.

In einer Pressemitteilung der International Trade Commission heißt es, dass der Fall an einen der sechs Richter der Behörde übergeben werde, der dann einen Termin für eine erste Anhörung festlege. Die ITC will ihre Untersuchungen nach eigenen Angaben so schnell wie möglich abschließen.

Kodak hatte Mitte Januar eine Beschwerde bei der US-Außenhandelsbehörde eingereicht und Apple sowie Research In Motion vorgeworfen, mit iPhone und BlackBerry gegen geschützte Technologien für die Vorschau von Bildern und die Verarbeitung von Fotos mit unterschiedlichen Auflösungen zu verstoßen. Das Unternehmen fordert Schadenersatz und ein Verkaufsverbot für die betroffenen Produkte in den USA.

„Im Fall von Apple und RIM haben wir mit beiden Firmen jahrelang verhandelt und versucht, das Problem einvernehmlich zu lösen, ohne eine zufriedenstellende Einigung zu erzielen“, sagte Laura Quatela, Chief Intellectual Property Officer von Kodak. „Angesichts dessen haben wir uns dazu entschlossen, juristische Schritte einzuleiten, um unsere Interessen wie auch die unserer Aktionäre und Lizenznehmer zu schützen.“

Themenseiten: Apple, Business, Kodak, RIM, Urheberrecht

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