Neue britische Polizeieinheit bekämpft Internet-Aktivitäten von Terroristen

Die britische Association of Chief Police Officers (ACPO) hat eine neue Polizeieinheit ins Leben gerufen, die terroristische Aktivitäten im Internet bekämpfen soll. Sie kann eine Schließung von Websites veranlassen, die für Terroristen nützliche Informationen zur Verfügung stellen oder terroristische Anschläge glorifizieren.

Das Team ist Teil eines Maßnahmenkatalogs der britischen Regierung, den das Innenministerium am Montag vorgestellt hat. „Das Pilotprogramm hat das Ziel, das Internet zu einem ungeeigneten Ort für Terroristen und gewaltbereite Extremisten zu machen, die moderne Technologien ausnutzen wollen“, heißt es in einer Erklärung des britischen Home Office.

Die britische Regierung setzt zudem auf Mithilfe der Bevölkerung. Auf einer Website können Bürger anstößige oder möglicherweise illegale Inhalte melden. Dazu gehören Anleitungen zum Bau von Bomben und rassistisch oder religiös motivierte Aufrufe zu Gewalttätigkeiten.

Die neue Polizeieinheit agiert auf Grundlage des 2006 verabschiedeten Terrorism Act. Das Gesetz erlaubt es der Polizei, Internet Service Provider aufzufordern, bestimmte Inhalte innerhalb von zwei Werktagen zu entfernen. Kommt ein Betreiber dieser Aufforderung nicht nach, liegt noch kein Gesetzesverstoß vor. Im Fall einer Anklage könne sich ein Betreiber bei seiner Verteidigung nicht mehr darauf berufen, dass er terroristische Handlungen und Publikationen missbillige, so das Innenministerium.