Apple fordert US-Importverbot für Nokia-Handys

Die Beschwerde wurde bei der US-Außenhandelsbehörde eingereicht. Ihr liegt seit Dezember auch ein ähnliches Schriftstück von Nokia mit Vorwürfen gegen Apple vor. In beiden Fällen hat die USITC noch keine offizielle Untersuchung eingeleitet.

Apple hat am Freitag eine Beschwerde bei der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (USITC) eingereicht, die auf ein Importverbot für Nokia-Handys abzielt. Mehrere mobile Kommunikationsgeräte und Computer des finnischen Unternehmens verstoßen demnach gegen von Apple gehaltene Patente.

Damit geht der Patentstreit zwischen Apple und Nokia in eine neue Runde. Er hatte im Oktober 2009 begonnen, als klagte Nokia bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware wegen Patentverletzungen im Zusammenhang mit Technologien wie GSM, 3G und WLAN klagte. Apple reagierte darauf mit einer Gegenklage. Nokia soll verschiedene Technologien des iPhone kopiert haben, darunter Patente für die Echtzeit-Signalverarbeitung und das Drehen von Anzeigen auf einem Touchscreen-Display.

Im Dezember brachte Nokia dann eine Beschwerde bei der USITC gegen Apple vor. Darin behauptete der Handyhersteller, dass „praktisch alle Mobiltelefone, tragbaren Musik-Player und Computer“ von Apple sieben Nokia-Patente verletzten. Ein von Nokia gefordertes Verkaufsverbot richtet sich gegen iPhone, iPod und MacBook. Eine Entscheidung der Außenhandelsbehörde, ob eine offizielle Untersuchung stattfinden soll, steht in beiden Fällen noch aus.

„Nokia wird sich mit der Beschwerde befassen, sobald sie vorliegt, und sich weiterhin energisch verteidigen“, erklärte Nokia-Sprecher Mark Durrant gegenüber Bloomberg. Apples Klage bei der USITC ändere nichts daran, dass Apple es versäumt habe, Nokia-Technologien zu lizenzieren, und seit der Vorstellung des ersten iPhone im Jahr 2007 Erfindungen seines Unternehmens kostenlos nutze.

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