Patentstreit: Kodak verklagt Apple und Research In Motion

iPhone und Blackberry sollen gegen Patente für digitale Bilder und Kameras verstoßen. Unternehmen wie Nokia und LG haben die fraglichen Techniken lizenziert. Kodak hat Klagen bei einem US-Bezirkgericht und der Handelsbehörde ITC eingereicht.

Kodak hat bei einem US-Bezirksgericht und der amerikanischen Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) Klage gegen Apple und Research In Motion eingereicht. Die beiden Unternehmen sollen mit ihren Produkten mehrere Patente des Kameraherstellers verletzen.

Laut der bei der ITC eingereichten Beschwerde (PDF) verstoßen iPhone und Blackberry gegen von Kodak geschützte Technologien für eine Vorschau von Bildern und die Verarbeitung von Fotos mit unterschiedlichen Auflösungen. Die in der zweiten Klage angeführten Patente beziehen sich auf Digitalkameras und ein Verfahren zur Aufteilung von Computer-Prozessen auf mehrere Anwendungen.

„Im Fall von Apple und RIM haben wir mit beiden Firmen jahrelang verhandelt und versucht, das Problem einvernehmlich zu lösen, ohne eine zufriedenstellende Einigung zu erzielen“, heißt es in einer Erklärung von Kodak. Um die Interessen seiner Aktionäre und der Lizenznehmer zu schützen, habe man sich entschlossen, juristische Schritte einzuleiten.

Zu den Lizenznehmern gehören nach Angaben von Kodak LG Electronics, Motorola, Nokia, Sony Ericsson und Samsung. Letzteres hat erst Anfang der Woche ein Lizenzabkommen mit Kodak geschlossen, nachdem im Dezember ein Gericht in einem seit November 2008 andauernden Rechtsstreit gegen Samsung entschieden hatte.

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