RIM und Motorola verletzen angeblich Sprachnachrichten-Patente

Es geht um eine Funktion namens "Visual Voicemail" in den Handys Cliq und BlackBerry Bold 9700. Klausner Technologies fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Zudem strebt es eine einstweilige Verfügung an.

Klausner Technologies hat in den Vereinigten Staaten Patentklagen gegen Motorola und Research In Motion (RIM) eingereicht. Die beiden Handyhersteller sollen mit einer Funktion namens „Visual Voicemail“ gegen das geistige Eigentum des Unternehmens verstoßen.

Konkret handelt es sich um die Möglichkeit, Sprachnachrichten in einer beliebigen Reihenfolge abzuhören statt in der Folge, in der sie eingegangen sind. Wie PCWorld berichtet, setzt Motorola zwei diesbezügliche Patente ohne Erlaubnis in seinem Android-Smartphone Cliq ein. Bei RIM ist dem Bericht zufolge die UMTS-Version des BlackBerry Bold 9700 betroffen.

Klausner Technologies strebt eine einstweilige Verfügung gegen die weitere Verwendung der beiden Patente an und fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Das Unternehmen hat schon mehrmals gegen die unerlaubte Nutzung seines geistigen Eigentums geklagt. Zu den Beschuldigten zählten Ebay, Google, LG Electronics und Verizon.

Viel diskutiert wurde eine Patentklage von Klausner gegen Apple und AT&T im Dezember 2007. Ein halbes Jahr später legten die Konzerne ihren Rechtsstreit bei. Auch die Deutsche Telekom hat Klausners Visual-Voicemail-Technik im März 2009 lizenziert.

Themenseiten: Business, Handy, Motorola, RIM, Urheberrecht

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