EU stellt Kartellverfahren gegen Qualcomm ein

Die EU-Kommission hat ihr Kartellverfahren gegen den Chiphersteller Qualcomm eingestellt. Wie die Financial Times berichtet, haben Ericsson, NEC und Texas Instruments ihre Beschwerden gegen Qualcomms Lizenzierungspolitik zurückgezogen. Die EU sieht daher keinen weiteren Handlungsbedarf.

Die Unternehmen hatten im Oktober 2005 Klage gegen Qualcomm eingereicht und dem Chiphersteller vorgeworfen, von seinen Konkurrenten unverhältnismäßig hohe Lizenzierungsentgelte zu verlangen. Von Kunden, die ihre Chipsätze ausschließlich bei Qualcomm kauften, soll der Konzern deutlich niedrigere Gebühren verlangt haben.

Auch im vergangenen Jahr legte Qualcomm einen Patentstreit mit Nokia außergerichtlich bei. Ende April einigte sich der Chiphersteller mit seinem Konkurrenten Broadcom und verpflichtete sich, diesem über einen Zeitraum von vier Jahren insgesamt 891 Millionen Dollar zu zahlen.

Durch das Ende des Verfahrens entgeht der weltgrößte Hersteller von Handychips einer Strafe durch die EU-Kommission, beispielsweise der Auflage, seine Lizenzgebühren zu senken. Allein im dritten Quartal 2009 machten diese rund 74 Prozent von Qualcomms Einnahmen aus.