St. Clair IPC wirft Apple Patentverletzung vor

Die betroffenen Technologien soll Apple unter anderem in seinem iPhone verwenden. Sie haben mit der dort verbauten Digitalkamera zu tun. Auch gegen BenQ, LG und Motorola laufen Verfahren.

St. Clair Intellectual Property Consultants hat eine Klage gegen Apple eingereicht. Das Unternehmen, kurz als St. Clair IPC bezeichnet, wirft dem Computerhersteller vor, vier seiner Patente zu verletzen. Diese befassen sich laut Electronista mit Technologien, die in Digitalkameras zum Einsatz kommen.

Ursprünglich seien die Patente einer Firma namens Personal Computer Cameras zugesprochen worden, St. Clair IPC habe sie jedoch zwischen 1995 und 2001 erworben, schreibt der Blog. Bereits kurz nach dem Kauf hatte das Unternehmen Klagen gegen Sony, Canon und Fuji eingereicht und Schadenersatz in Höhe von insgesamt 62 Millionen Dollar erhalten.

Der Patentinhaber fordert von Apple neben einer Entschädigung in nicht genannter Höhe die Erstattung der Anwaltskosten. Apple verbaut Digitalkameras unter anderem in seinem iPhone und dem iPod Nano sowie in seiner MacBook-Reihe.

Wie es in dem Bericht heißt, führt St. Clair IPC derzeit nicht nur einen Rechtsstreit mit Apple, sondern hat auch Klagen gegen weitere namhafte Hersteller eingereicht. Dazu gehören Benq, LG, Motorola, Palm, Polaroid, Research In Motion, Sanyo und Sprint. Mit Samsung befindet sich das Unternehmen derzeit in Lizenzverhandlungen.

Ende der vergangenen Woche hatte Nokia eine Klage gegen Apple eingereicht. Der iPhone-Hersteller soll gegen zehn Patente verstoßen, die der finnische Handyhersteller an Mobilfunktechnologien wie GSM und UMTS hält.

Themenseiten: Apple, Business, Urheberrecht

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