Eolas klagt Patente zu Web-Technologien ein

Unternehmen wie Apple, Google und Sun Microsystems nutzen sie angeblich ohne Lizenz. Eines der Patente hat Eolas schon erfolgreich gegenüber Microsoft durchgesetzt. Ein anderes wurde erst gestern gewährt.

Eolas Technologies hat bei einem Bezirksgericht in Texas Patentklage gegen eine Reihe von Großkonzernen eingereicht. Die Unternehmen sollen gegen zwei Patente für interaktive Anwendungen auf Websites verstoßen. Eines der Patente hat Eolas schon erfolgreich gegenüber Microsoft durchgesetzt.

Die Liste der Angeklagten umfasst Adobe Systems, Amazon, Apple, Blockbuster, Frito-Lay, Go Daddy, J.C. Penney, JP Morgan Chase, Office Depot, Perot Systems, Playboy Enterprises, Staples, Sun Microsystems, Texas Instruments, Yahoo und YouTube.

Der Rechtsstreit betrifft die Patente 5.838.906 und 7.599.985. Letzteres hat das US-Patentamt erst gestern gewährt. „Das Patent 985 ist eine Fortsetzung des Patents 906. Es ermöglicht die Einbettung von vollständig interaktiven Applikationen in Websites durch die Verwendung von Plug-ins oder AJAX (Asynchronous JavaScript and XML)“, heißt es in einer Erklärung von Eolas.

„Was diesen Fall von den meisten anderen Patentklagen unterscheidet, ist die Vielzahl an etablierten Unternehmen, die als Beklagte genannt werden. Sie verstoßen gegen ein Patent, das das US-Patentamt zu drei verschiedenen Anlässen als gültig erklärt hat“, sagte Mike McKool, Chef der Anwaltskanzlei McKool Smith, die Eolas in dem Fall vertritt.

Eolas fordert eine dauerhafte Verfügung, die den Beklagten eine Nutzung der patentierten Technologien untersagt, und zudem Schadenersatz, da die Patente vorsätzlich verletzt worden seien.

Themenseiten: Adobe, Apple, Business, Google, Microsoft, Urheberrecht, Yahoo

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