Microsoft setzt sich gegen Word-Verkaufsverbot zur Wehr

Der Konzern reicht beim zuständigen Bundesgericht in Texas einen Dringlichkeitsantrag ein, um die Zahlung einer Kaution zu verhindern, so lange das Verfahren läuft. Zudem arbeiten seine Anwälte derzeit einen Berufungsantrag aus.

Microsoft hat einen ersten Schritt unternommen, um sich gegen das verhängte Verkaufsverbot für seine Textverabeitung Word zu wehren. Der Softwarekonzern hat beim zuständigen Bundesgericht im texanischen Tyler einen nicht veröffentlichten Dringlichkeitsantrag gestellt, um die Zahlung einer Kaution zu verhindern, so lange das Verfahren läuft. Ein Berufungsantrag sei bereits in Arbeit, berichtet unter anderem pcmag.com.

Der texanische Richter Leonard Davis hatte vergangene Woche eine Verfügung gegen Microsoft erlassen, die den Verkauf von Word untersagt, soweit es in der Lage ist, Dateien der Typen .XML, .DOCX oder DOCM (sogenannte XML-Dateien) zu öffnen. Der Grund: Microsoft soll mit diesem Feature gegen ein Patent des kanadischen Unternehmens i4i verstoßen.

Das Bundesgericht in Tyler hatte schon im Mai festgestellt, dass das XML-Tagging in Word 2003 und 2007 gegen das Patent von i4i verstößt, und Microsoft zu einer Geldstrafe von 200 Millionen Dollar verurteilt. Da der Konzern willentlich gegen den Gerichtsentscheid verstieß, erhöhte es die Geldstrafe vergangene Woche um weitere 40 Millionen Dollar. Hinzu kommen 37 Millionen Dollar an aufgelaufenen Zinsen, womit sich die Strafzahlung auf rund 290 Millionen Dollar summiert.

„Wir sind über das Urteil enttäuscht“, hatte ein Microsoft-Sprecher Kevin Kutz kürzlich erklärt. „Wir glauben, dass die Beweislage klar zeigt, dass das i4i-Patent ungültig ist, und dass wir keine Patentrechtsverletzung begangen haben. Deshalb werden wir gegen das Urteil Berufung einlegen.“

Themenseiten: Business, Gerichtsurteil, Microsoft, Software, Urheberrecht

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