Nokia erzielt Teilerfolg im Patentstreit mit InterDigital

Die US-Handelsbehörde ITC sieht keine Verstöße gegen UMTS-Patente von InterDigital. Das Unternehmen will gegen das vorläufige Urteil vorgehen. Eine abschließende Entscheidung soll bis zum 14. Dezember fallen.

Nokia hat im Patentstreit mit InterDigital einen Teilerfolg erzielt. Die US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat bei einer ersten Überprüfung von vier UMTS-Patenten von InterDigital keine Verstöße durch Nokias 3G-WDCMA-Mobiltelefone gegen den Smoot-Hawley Tariff Act von 1930 festgestellt. Laut Nokia hat ein britisches Gericht kürzlich eine gleichlautende Entscheidung getroffen.

Während der finnische Handyhersteller das Urteil begrüßt, hat InterDigital angekündigt, gegen die vorläufige Entscheidung vorzugehen. Auf Antrag des Unternehmens sollen sich nun alle Mitglieder der Kommission mit dem Fall befassen. Eine abschließende Entscheidung der ITC wird zum 14. Dezember erwartet.

Nach Ansicht von Nokia ist das vorläufige Urteil der ITC ein Hinweis darauf, dass InterDigital die Bedeutung seiner UMTS-Patente überschätzt hat. InterDigital hingegen betont, dass die Handelsbehörde zwar keine Verstöße festgestellt habe, die Patente aber trotzdem gültig und durchsetzbar seien.

Im August 2007 hatte InterDigital in den USA eine Handelsbeschwerde gegen Nokia eingereicht. Das Unternehmen will ein Importverbot für Nokia-Handys erreichen, die gegen seine UMTS-Patente verstoßen sollen. 2006 hatte ein Gericht im Streit um 2G- und 2,5G-Patente gegen Nokia entschieden und den Handyhersteller zur Zahlung von 252 Millionen Dollar an InterDigital verurteilt.

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