Word-Verkaufsverbot: Microsoft hält XML-Patente von i4i für ungültig

Dem Unternehmen bleiben 60 Tage für eine Reaktion. Ein Berufungsgericht könnte die jetzige Verfügung aussetzen. Laut Microsoft zeigt die Beweislage eindeutig, dass keine gültigen Patente verletzt wurden.

Microsoft wird sich gegen das von einem texanischen Richter erlassene Verkaufsverbot für Word wehren. In einer ersten Stellungnahme zu dem Urteil heißt es, dass man „definitiv“ in Berufung gehen werde.

„Wir sind über das Urteil enttäuscht“, erklärte Microsoft-Sprecher Kevin Kutz. „Wir glauben, dass die Beweislage klar zeigt, dass das i4i-Patent ungültig ist, und dass wir keine Patentrechtsverletzung begangen haben. Deshalb werden wir gegen das Urteil Berufung einlegen.“

i4i-Chairman Loudon Owen (Bild: McLean Watson)
i4i-Chairman Loudon Owen (Bild: McLean Watson)

i4i-Chairman Loudon Owen sagte in einem Interview: „Uns geht es nicht darum, Microsofts Geschäft kaputt zu machen. Wir wollen auch keinen Ärger mit den Word-Anwendern.“ Es gehe nur um Word-Versionen, die i4i-Patente verletzten. Ihm genüge es, wenn Microsoft eine Version von Word herausbringe, welche die fragliche XML-Technik nicht mehr enthalte.

Für sein Unternehmen sei der Prozess finanziell von großer Bedeutung, so Owen. „Es ist klar, dass der Fall nach den Standards der amerikanischen Patentrechtssprechung erheblich ist. Wir denken aber, dass es angemessen ist.“ Microsoft soll fast 300 Millionen Dollar (210 Millionen Euro) an i4i zahlen.

Owen wollte nicht sagen, ob es Gespräche über eine gütliche Einigung gegeben habe. Auf die Frage, ob er die Möglichkeit einer Partnerschaft zwischen Microsoft und i4i sehe, entgegnete er: „Microsoft ist im Moment zu groß für uns, um es zu kaufen.“ Dann fügte er aber hinzu: „Wir sind immer bereit und willig, mit einem guten Partner zusammenzuarbeiten, wer immer es auch sei.“

Das zuständige Berufungsgericht kann die dauerhafte Verfügung aussetzen, während die Verhandlungen laufen, muss das aber nicht. Microsoft wird aber in jedem Fall dafür sorgen wollen, dass Word nicht einen Tag vom Markt verschwindet. Dafür bleiben dem Unternehmen 60 Tage Zeit. So lange dauert es, bis das Urteil des texanischen Richters rechtskräftig wird.

Bei dem Prozess geht es um Tagging-Techniken für XML-Dokumente wie sie in Dateien mit der Erweiterung .XML, .DOCX oder DOCM verwendet werden. Das kanadische Unternehmen i4i behauptet, auf diese Technik ein Patent angemeldet zu haben.

Themenseiten: Business, Gerichtsurteil, Microsoft, Software, Urheberrecht

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