EU will zentrales Datenregister aufbauen

Die EU-Kommission plant offenbar den Aufbau eines zentralen Datenregisters, in dem zunächst das Schengener Informationssystem (SIS), das Visa-Informationssystem (VIS) und die Datenbank Eurodac zusammengeführt werden sollen. Das berichtet das Magazin „Der Spiegel“. Datenschützer kritisieren das Vorhaben.

Das SIS sammelt vor allem Angaben über Personen, die zur Fahndung ausgeschrieben sind. Das VIS speichert biometrische Merkmale von Personen aus Nicht-EU-Ländern, die einen Visa-Antrag zur privaten oder geschäftlichen Europareise gestellt haben. Und Eurodac ist ein Register für Fingerabdrücke von Asylbewerbern.

Würden die Daten der bislang unabhängigen Einrichtungen nun in einem Zentralregister zusammengefasst, erhielten Polizei- und andere Sicherheitsbehörden Zugriff auf Informationsbereiche, die ihnen bislang gesetzlich versperrt seien, warnen Datenschützer. Eine solch gigantische Menge unterschiedlicher Daten zu zentralisieren mache nur Sinn, wenn man Profile von Menschen erstellen wolle, sagt etwa Alexander Alvaro, FDP-Datenschutzexperte im Europa-Parlament. Das brächte „amerikanische Verhältnisse nach Europa“.

Hinter dem EU-Vorhaben stehen die Innenminister etlicher Mitgliedsstaaten, darunter auch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU).