Politiker fürchten sich bei der Bundestagswahl vor Twitter

Die Ergebnisse von Exit-Polls könnten vor 18 Uhr im Netz erscheinen. Die Bundestagswahl müsse daraufhin möglicherweise wiederholt werden. SPD-Innenexperte Wiefelspütz will über ein Verbot von Exit-Polls nachdenken.

Bundeswahlleiter Roderich Egeler sowie einige Abgeordnete von Union und SPD haben nach Informationen des Spiegels Bedenken, dass die Ergebnisse von Wählerbefragungen unmittelbar nach der Stimmabgabe bei der Bundestagswahl, sogenannten Exit-Polls, bereits vor Schließung der Wahllokale über Twitter bekannt werden könnten.

Die Parteien erhalten diese Ergebnisse bereits gegen 15 Uhr, um sich auf Stellungnahmen zum Wahlergebnis besser vorbereiten zu können. Auch einige Medien werden vorab informiert. Sie veröffentlichen die Ergebnisse der Exit-Polls um Punkt 18 Uhr in Form einer Prognose, die dem tatsächlichen Ergebnis meist sehr nahe kommt.

Sollte die Bundestagswahl angefochten werden, muss sie unter Umständen wiederholt werden. SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz forderte unterdessen, man müsse über ein Verbot von Exit-Polls nachdenken. Bürgerrechtler halten Wählerbefragungen jedoch für einen wichtigen Teil der Wahlbeobachtung: Wenn die Ergebnisse von Umfrage und Stimmauszählung eines Wahllokals stark abwichen, dann deute das auf Manipulationen hin.

Das „Twittern“ von Wahlergebnissen vor der öffentlichen Bekanntgabe wurde erstmals nach der Wahl zum Bundespräsidenten am 23. Mai diskutiert. Mindestens drei Abgeordnete, die als Schriftführer an der Auszählung der Stimmen beteiligt waren, hatten das Ergebnis vorab über ihre Handys getwittert.

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