EU will Internetverbrecher härter bestrafen

Das Strafmaß soll europaweit harmonisiert und die maximale Haftdauer auf fünf Jahre erhöht werden. In Deutschland gelten aber bereits strengere Gesetze. Die Staaten sollen sich künftig gegenseitig vor Gefahren warnen.

Wie Radomir Jansky von der Cybercrime-Abteilung der EU-Justizkommission berichtet, sollen Internetverbrecher künftig härter bestraft werden. Die maximale Haftdauer will die EU-Kommission von drei auf fünf Jahre erhöhen, schreibt die Financial Times.

„Wir brauchen neue Gesetze zur Bekämpfung von Cyber-Attacken. Groß angelegte Angriffe werden häufiger, aber die Strafen sind nicht hart genug, um Kriminelle abzuschrecken“, zitiert die Zeitung Jansky. Auch die Kosten, die Unternehmen, Strafverfolgern und Behörden durch Internet-Kriminalität entstünden, wüchsen beständig. „Darauf müssen wir achten.“

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Wie Jansky weiter ausführt, gibt es in einigen EU-Mitgliedsstaaten, darunter auch Deutschland, bereits strengere Gesetze. Nun wolle man die Rechtslage EU-weit harmonisieren. Dafür soll eine Richtlinie aus dem Jahr 2005 angepasst werden.

Außerdem will die EU ein europaweites Reporting-System einführen, mit dem sich die Staaten gegenseitig vor Gefahren warnen und Hilfe suchen können. Ein verbesserter Informationsaustausch und die systematische Erfassung von Cyber-Attacken und deren Strafverfolgung soll zudem ein realistisches Bild der tatsächlichen Bedrohung innerhalb Europas ermöglichen. Viele Länder weisen Internet-Kriminalität derzeit noch nicht separat in ihren Statistiken aus.

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