Rambus zieht Teile seiner Handelsbeschwerde gegen Nvidia zurück

Die ITC stellt ihre Ermittlungen zu vier Patenten ein. Hinsichtlich eines fünften Schutzrechts nimmt Rambus einige Vorwürfe zurück. Die Produkte des Grafikherstellers sollen nun nur noch fünf Rambus-Patente verletzen.

Rambus hat die International Trade Commission (ITC) aufgefordert, vier von neun Patenten aus seiner im November 2008 gegen Nvidia eingereichten Handelsbeschwerde zu streichen. Damit reduziert sich die Zahl der angeblich verletzten Patente von neun auf fünf.

Laut einer Erklärung von Nvidia räumte der Speicherhersteller gegenüber der ITC ein, dass Nvidia-Produkte nicht gegen die vier Patente für Speichercontroller verstoßen. Zudem habe Rambus mehrere Anschuldigungen hinsichtlich eines fünften Patents zurückgenommen, so Nvidia.

„Wir freuen uns, dass Rambus die Schwäche dieser Patente erkannt hat“, erklärte Nvidia-Chefanwalt David Shannon. „Die Rücknahme betrifft fast die Hälfte der Patente und ein Drittel der gegen uns gerichteten Vorwürfe.“

In der vergangenen Woche hatte Nvidia beim US-Patentamt schon einen Teilerfolg gegen Rambus erzielt. Bei der Untersuchung der neun Patente, die auch Gegenstand der Handelsbeschwerde sind, hatte die Behörde in sieben Fällen keine Rechtsverletzungen festgestellt. Eine Entscheidung des Patentamts zu den anderen beiden Patenten steht noch aus.

Themenseiten: Gerichtsurteil, Hardware, Nvidia, Rambus

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