Nvidia erzielt Teilerfolg im Rechtsstreit mit Rambus

Das US-Patentamt kann bei sieben von neun Patenten keine Verstöße feststellen. Die Überprüfung der zwei übrigen Schutzrechte steht noch aus. Nvidia erwartet eine Entscheidung der Behörde innerhalb von 60 Tagen.

Nvidia hat einen Teilerfolg im Patentstreit mit Rambus erzielt. Wie das Unternehmen mitteilte, hat das US Patent and Trademark Office (USPTO) sieben von neun Rambus-Patente, die Nvidia angefechtet hatte, kontrolliert und keine Rechtsverletzungen durch den Grafikkartenherstellers festgestellt. Rambus hatte Nvidia insgesamt 41 Verstöße vorgeworfen.

„Wir freuen uns, dass sich das USPTO entschieden hat, die Patentierfähigkeit der Rambus-Patente zu überprüfen und es unserer Anfechtung zugestimmt hat“, sagte Nvidia-Chefanwalt David Shannon. Er erwartet innerhalb der nächsten 60 Tage eine Entscheidung der Behörde zu den beiden ausstehenden Schutzrechten.

Rambus hatte im Juli 2008 eine Patentklage gegen Nvidia eingereicht. Der Grafikchiphersteller soll insgesamt 17 Patente verletzen, die Rambus an Technologien für Speichercontroller hält. Im November hatte der Speicherhersteller zudem eine Beschwerde bei der US-Außenhandelsbehörde ITC eingereicht, um ein Importverbot für bestimmte Nvidia-Produkte zu erwirken. Shannon kündigte an, die Rechte seines Unternehmens auch energisch vor der ITC zu verteidigen.

Den jahrelangen Rechtstreit mit Hynix Semiconductor um SDRAM-Speicherpatente hatte Rambus im März zu seinen Gunsten abgeschlossen. Im Rahmen eines Vergleichs erhält Rambus Schadenersatzzahlungen in Höhe von 397 Millionen Dollar. Zudem zahlt Hynix künftig Lizenzgebühren für SDR-SDRAM und DDR-SDRAM an Rambus.

Themenseiten: Gerichtsurteil, Hardware, Nvidia, Rambus

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