Intel und Psion legen Rechtsstreit um Marke „Netbook“ bei

Ein Vergleich zwischen den Parteien sieht eine Löschung der Markenregistrierung vor. Psion verzichtet damit auf alle vergangenen und zukünftigen Rechte an der Nutzung des Begriffs.

Intel und Psion Teklogix haben ihren Rechtsstreit um die von Psion gehaltene Marke „Netbook“ beigelegt. Psion zieht die Registrierung der Marke zurück und verzichtet auf alle vergangenen, gegenwärtigen und zukünftigen Rechte an der Nutzung des Begriffs „Netbook“.

„Das Gerichtsverfahren wurde durch einen Vergleich beigelegt“, erklärte Psion. Die Streichung der Marke erfolge freiwillig. Beide Parteien machten keine Angaben zu einer möglichen finanziellen Komponente ihrer Vereinbarung.

Im Dezember 2008 hatte Psion begonnen, mit dem Versand einstweiliger Verfügungen an Websitebetreiber und Unternehmen wie Intel sowie Google seine 1996 registrierten Markenrechte durchzusetzen. Neben Intel hatte auch Dell beim US-Patentamt eine Streichung der Netbook-Marke beantragt. Nach Ansicht des Computerherstellers ist „Netbook“ ein Gattungsbegriff für kleine und besonders günstige Notebooks, der nicht geschützt werden kann.

Themenseiten: Hardware, Intel, Netbooks, Psion Teklogix

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