SPD lässt Einsatzmöglichkeit von Störsendern im Bundestag prüfen

Nach einem Zwischenfall aufgrund twitternder Abgeordneter möchte man die technischen Möglichkeiten ausloten. Auch Erfahrungen anderer Landesparlamente mit Störsendern sind von Interesse.

Nach einem Streit um Twitter-Berichte während einer Fraktionssitzung lässt die SPD jetzt prüfen, ob im Deutschen Bundestag Störsender eingesetzt werden könnten, um drahtlose Internetverbindungen zu unterbinden. „Wir wollen wissen, ob das technisch machbar wäre“, äußerte Christian Lange, SPD-Mitglied im Ältestenrat des Bundestags, gegenüber Spiegel Online.

Man wolle auch Erfahrungen mit Störsendern in den Parlamenten anderer Länder auswerten, so Lange. Laut Bild.de sind solche Sender in der französischen Nationalversammlung schon im Einsatz.

In einer Fraktionssitzung war es gestern zu einem Zwischenfall gekommen, als unter anderem die Abgeordnete Gabriele Hiller-Ohm per Twitter Zwischenberichte veröffentlichte. Fraktionschef Peter Struck erfuhr davon und verhängte ein Twitter-Verbot.

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