Microsoft und Tomtom legen Patentstreit bei

Die Vereinbarung sieht Lizenzzahlungen von Tomtom an Microsoft vor. Der Softwareanbieter erhält im Gegenzug kostenfreie Nutzungsrechte für Tomtom-Patente. Das Patentabkommen hat eine Laufzeit von fünf Jahren.

Microsoft und Tomtom haben ihren vor rund einem Monat begonnenen Patentstreit mit einer außergerichtlichen Vereinbarung beigelegt. Ab sofort zahlt der niederländische Navigationsgerätehersteller für die Nutzung von Microsofts eingeklagten Patenten. Im Gegenzug erhält der Softwarehersteller kostenfrei Lizenzen für die Patente, gegen die er laut Tomtom verstoßen hat.

Die beiden Unternehmen erklärten, die Vereinbarung berücksichtige Tomtoms Verpflichtungen als Linux-Nutzer gemäß der General Public License 2. In der Folge wird Tomtom im Laufe der nächsten zwei Jahre die Technologien, die Microsofts Patente für kurze und lange Dateinamen und die Verwaltung von Dateisystemen verletzen, aus seinen Produkten entfernen. Tomtom-Kunden schützt die Vereinbarung während dieser Zeit vor Patentklagen von Microsoft.

Das gegenseitige Abkommen haben die beiden Unternehmen für einen Zeitraum von fünf Jahren abgeschlossen. „Wir freuen uns darüber, dass sich Tomtom zur Beilegung des Rechtsstreits und zum Abschluss einer Patentvereinbarung entschlossen hat“, erklärte Microsofts Chefsyndikus Horacio Gutierrez. Finanzielle Details ihrer Übereinkunft haben die beiden Unternehmen nicht genannt.

Microsoft hatte Ende Februar Tomtom wegen Verstößen gegen insgesamt acht Patente verklagt. Dabei ging es um Systeme für die Fahrzeugnavigation und die Art und Weise, in der Tomtom den Linux-Kernel in seine Geräte implementiert. Das niederländische Unternehmen hatte daraufhin in der vorletzten Woche eine Gegenklage eingereicht, in der es hieß, Microsoft verletze mit seiner Software „Street and Trips“ vier Tomtom-Patente.

Themenseiten: Business, Microsoft, Navigation, TomTom, Urheberrecht

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