SDRAM-Patentstreit: Hynix zahlt Rambus 397 Millionen Dollar

Die Summe setzt sich aus 349 Millionen Dollar Entschädigung und 48 Millionen Dollar Zinsen zusammen. Zudem überweist der südkoreanische Speicherhersteller künftig Lizenzgebühren für SDR- und DDR-SDRAM an Rambus.

Rambus hat im jahrelangen Rechtsstreit mit Hynix Semiconductor um Speicherpatente einen Erfolg erzielt. Das kalifornische Unternehmen erhält von dem südkoreanischen Halbleiterhersteller Schadenersatzzahlungen in Höhe von 397 Millionen Dollar. Darauf haben sich die Streitparteien laut einer Mitteilung in einem Vergleich geeinigt. Das zuständige US-Bezirksgericht des Northern District of California unter Vorsitz von Richter Ronald M. Whyte muss der Vereinbarung noch zustimmen.

Die Summe setzt sich aus einer Einmalzahlung von 349 Millionen Dollar als Entschädigung für entgangene Lizenzgebühren und 48 Millionen Dollar Zinsen zusammen. Letztere können sich je nach Zeitpunkt des finalen Urteilsspruchs auch noch erhöhen. Zudem wird Hynix künftig anteilig Lizenzgebühren in Höhe von 1 Prozent für SDR-SDRAM und 4,25 Prozent für DDR-SDRAM an Rambus zahlen.

Diese Regelung gilt für alle Speicherchips, die Hynix zwischen 1. Februar 2009 und 18. April 2010 verkauft. Sie ist ausschließlich auf den US-Markt beschränkt, da in anderen Ländern noch weitere Verfahren laufen.

Mitte der neunziger Jahre hatte sich Rambus als Mitglied des Joint Electron Device Engineering Council (JEDEC) an der Entwicklung des SDRAM-Speicherstandards beteiligt. Nach der Abspaltung von JEDEC sowie dem Scheitern des eigenen RDRAM-Standards hatte das Unternehmen behauptet, SDRAM verletze seine Patente.

Daraufhin klagte Hynix im August 2000 gegen Rambus, um die fraglichen SDRAM-Patente für ungültig erklären zu lassen, scheiterte aber mit seinem Vorhaben. Rambus reichte seinerseits Patentklagen gegen Hynix, Micron, Nanya und Samsung ein, um Schadenersatzansprüche geltend zu machen.

Themenseiten: Business, Hynix, Rambus, Urheberrecht

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