HTC-Handys und T-Mobile G1 droht Verkaufsstopp

Ein Münchner Patentverwalter wirft dem taiwanischen Unternehmen Patentrechtsverletzung vor. Betroffen sind UMTS-fähige Mobiltelefone des Herstellers sowie das G1. Gegen Nokia läuft ein vergleichbares Verfahren.

Der Münchner Patentverwalter IP-Com hat HTC gedroht, den Verkauf von dessen UMTS-Handys in Deutschland verbieten zu lassen. Wie das Handelsblatt berichtet, soll das taiwanische Unternehmen verschiedene Patente der „Serie 100“ verletzt haben, die zwingend für den Betrieb von UMTS-Telefonen notwendig sind. Betroffen ist neben dem HTC Magic und dem HTC Touch auch das G1, das HTC für T-Mobile entwickelt hat.

Ein Urteil des Landgerichts Mannheim (Aktenzeichen 7 O 94/08) vom Februar dieses Jahres bestätige die Verletzung der Patente, äußerte IP-Com-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter gegenüber dem Handelsblatt. Sollte HTC nicht „an den Verhandlungstisch kommen“, behalte man sich vor, das Urteil vollstrecken zu lassen und den Verkauf von UMTS-fähigen HTC-Geräten in Deutschland zu unterbinden.

HTC dementiert, Patente verletzt zu haben und hat mittlerweile Berufung gegen die Klage eingereicht. Damit will das Unternehmen eine Vollstreckung des Urteils, also einen Verkaufsstopp der UMTS-Geräte bis zur Klärung einer derzeit laufenden Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht München verhindern. Der Konzern zweifelt die Gültigkeit der von IP-Com genannten Patente an, betont jedoch, es nehme die Sache ernst.

Auch gegen Google habe man Klage eingereicht, so Frohwitter. Ohne Google-Software sei das G1 nicht in Betrieb zu nehmen. Google habe „ein bestimmtes technisches Verhalten der Hardware“ bei HTC in Auftrag gegeben.

Es ist nicht das erste Mal, dass IP-Com gegen einen Handyhersteller zu Felde zieht. Im Januar 2008 hatte das Rechteverwertungsunternehmen Nokia wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen auf eine Schadensersatzsumme von zwölf Milliarden Euro verklagt. Nokia nutze acht Mobilfunk-Patentfamilien widerrechtlich, so IP-Com. Auch der finnische Handyhersteller hatte die umstrittenen Patente damals als teilweise ungültig erklärt.

Die betroffenen Patentfamilien sowohl von Nokia als auch von HTC hatte IP-Com Ende 2006 vom ursprünglichen Inhaber Robert Bosch gekauft. Nun sollen die Lizenzansprüche mit Rückendeckung durch den Private-Equity-Fonds Fortress durchgesetzt werden. Fortress hält rund 50 Prozent an IP-Com.

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