Rambus-Patentklagen stehen vor dem Aus

Bezirksrichter verschiebt Verfahren auf unbestimmte Zeit

Der kalifornische Bezirksrichter Ronald M. Whyte hat die für diesen Monat angekündigte Verhandlung der Patentklagen von Rambus gegen Micron Technology, Hynix Semiconductor, Nanya Technology und Samsung Electronics auf unbestimmte Zeit verschoben. Der Richter reagierte damit auf ein Urteil seiner Kollegin Sue Robinson aus dem US-Bundesstaat Delaware, wonach Rambus seine Pflichten zur Aufbewahrung möglicher Beweismittel „vorsätzlich oder fahrlässig“ verletzt haben soll. Die Richterin hatte Mitte Januar auf Betreiben von Micron die Patente von Rambus für undurchsetzbar erklärt.

Rod Lewis, Vizepräsident für Rechtsangelegenheiten bei Micron, begrüßte die Entscheidung von Richter Whyte. „Wir freuen uns, dass der Richter das Urteil aus Delaware über die Undurchsetzbarkeit der Rambus-Patente auch für das Verfahren in Kalifornien anerkannt und die Patentklage von Rambus ausgesetzt hat“, erklärte Lewis. „Wir erwarten, dass die Entscheidung von Richterin Robinson in der Berufung aufrechterhalten wird.“

Wie schon nach dem Urteil in Delaware reagierte die New Yorker Börse auch auf die Entscheidung aus Kalifornien negativ. Gegenüber dem Schlusskurs von Dienstag sank der Kurs der Rambus-Aktie im gestrigen Tagesverlauf um 15 Prozent auf 7,59 Dollar. Sollte die Entscheidung von Richterin Robinson Bestand haben, könnten Rambus erhebliche Lizenzeinnahmen entgehen. Das Unternehmen lizenziert Speichertechnologien für SDRAM und DDR-RAM an Chiphersteller wie AMD, Intel oder Toshiba.

Themenseiten: Business, Hynix, Micron, Rambus, Samsung, Urheberrecht

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