Microsoft legt Patentstreit mit Primax bei

Taiwanisches Unternehmen lizenziert sieben Maus-Patente

Microsoft hat einen Patentstreit mit Primax Electronics beigelegt. Die beiden Unternehmen haben eine Vereinbarung getroffen, wonach Primax Patente für Maus-Technologien von Microsoft lizenziert. Finanzielle Details sind nicht bekannt.

„Wir freuen uns, dass sich Primax entschieden hat, Microsofts geistiges Eigentum zu respektieren, und eine Vereinbarung mit uns getroffen hat, die den laufenden Rechtsstreit beendet“, sagte Horacio Gutierrez, Vizepräsident und Leiter der Abteilung für geistiges Eigentum und Lizenzen bei Microsoft. Die lizenzierten Patente betreffen eine U2 genannte Technologie, die den Anschluss einer Computermaus wahlweise an USB- oder PS/2-Ports ermöglicht, sowie das TiltWheel, mit dem das Mausrad mit zusätzlichen Bewegungen für den Mauszeiger belegt werden kann.

Im Juli hatte der Redmonder Konzern eine Klage gegen Primax eingereicht und dem Unternehmen vorgeworfen, gegen sieben Microsoft-Patente zu verstoßen. Zugleich hatte Microsoft versucht, bei der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) ein Importverbot von bestimmten Primax-Produkte zu erreichen. Nach Auskunft von Gutierrez waren der Klageeinreichung erfolglose Verhandlungen mit Primax über ein Patentabkommen vorausgegangen.

Themenseiten: Business, Microsoft, Urheberrecht

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