China verstärkt Internetzensur

Regierung begründet Sperrung einzelner Websites durch Gesetzesverstöße

China hat mit der erneuten Sperrung einiger Internetseiten begonnen, die die Regierung während der olympischen Sommerspiele in Peking von der Zensur ausgenommen hatte. Laut einem Bericht der New York Times teilte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums mit, seine Regierung habe das Recht, den Zugang zu Websites zu blockieren, die gegen chinesische Gesetze verstießen. Nach Auskunft des Sprechers geht es dabei vor allem um Internetangebote, die sich mit der Abspaltung Taiwans von China beschäftigen.

„Es sieht so aus, dass seit der letzten Woche viele Sites wieder zensiert werden, die seit den olympischen Spielen frei zugänglich waren“, erklärte Rebecca MacKinnon, Internet-Expertin an der Universität Hongkong. Auch ihr Blog sei von der erneuten Sperrung betroffen, obwohl sie selbst seit zwei Jahren nicht mehr über die Separation Taiwans geschrieben habe. BBC News berichtet, dass neben der chinesischen Website der BBC auch die Angebote von Voice of America und Asiaweek blockiert würden.

Die chinesische Regierung rechtfertigt die Internetzensur auch damit, dass andere Länder ebenfalls den Zugang zu bestimmten Inhalten sperren. MacKinnon kritisierte jedoch, dass China illegale Webinhalte sehr weit definiere und die Zensur im Einzelfall nicht begründe. Auch gebe es für Betreiber betroffener Websites keine Möglichkeit, Einspruch gegen die Zensurentscheidung einzulegen.

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