Apple und AT&T zahlen für Sprachnachrichten-Patent

Rechtsstreit mit Klausner Technologies ist damit beendet

Apple und AT&T haben sich mit Klausner Technologies über die Nutzung zweier Patente für die Darstellung von Sprachnachrichten auf dem iPhone geeinigt. Das Abkommen beendet einen Patentstreit, wonach einige Funktionen des Anrufbeantworters des iPhone sowie zugehörige Dienste von AT&T Patente von Klausner verletzt haben sollen.

Details über die Höhe der Lizenzgebühren oder mögliche Schadenersatzzahlungen wurden nicht bekannt. In der ursprünglichen Klage hatte Klausner rund 360 Millionen Dollar verlangt. Wie Ars Technica berichtet, soll Klausner auch eine Vereinbarung mit eBay erzielt haben. Weitere Gespräche führe das Unternehmen mit Comcast und Cablevision.

Vor der Klage gegen Apple und AT&T hatte Klausner bereits Einigungen mit AOL und Vonage über die Nutzung seiner Patente erzielt. Die von Klausner gehaltenen Patente 5,572,576 und 5,238,818 beschreiben jeweils einen „Anrufbeantworter, der angezeigte Informationen mit aufgenommenen Sprachnachrichten verbindet.“

Themenseiten: AT&T, Apple, Hardware, Mobile, iPhone

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