Google verliert Rechtsstreit um Marke Gmail

EU-Patentbehörde sieht Verwechslungsgefahr mit bestehender Marke

Das Europäische Patentamt hat in einer erst jetzt bekannt gewordenen Entscheidung Googles Widerspruch zur Ablehnung des Markennamens Gmail zurückgewiesen. In der Begründung hieß es, Gmail sei der bereits registrierten Marke G-Mail des deutschen Unternehmers Daniel Giersch zu ähnlich.

„Es besteht die Gefahr der Verwechslung“, hieß es in der Begründung der EU. „Das gemeinsame Element Gmail verleiht beiden Marken eine visuelle, phonetische und konzeptionelle Gemeinsamkeit.“ Giersch betreibt unter gmail.de einen Dienst, der eine Kombination von elektronischer und physischer Post schaffen soll.

In der ersten Instanz hatte die Behörde im Januar 2007 gegen Google entschieden, worauf das Unternehmen seinen Webmail-Service in Google Mail umbenannte. Den selben Namen muss Google auch in Großbritannien verwenden, aufgrund eines dort geführten Rechtsstreits.

Themenseiten: Google, Telekommunikation

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1 Kommentar zu Google verliert Rechtsstreit um Marke Gmail

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  • Am 20. März 2008 um 12:09 von Rainer Osterwalder

    Europäisches Patentamt erteilt keine Marken
    In Ihrem Artikel liegt eine Verwechslung vor. Das Europäische Patentamt (EPA) mit Sitz in München erteilt keine Marken- oder Designrechte, sondern ausschliesslich Patente. Für den EU-weiten Schutz von Marken ist das in Alicante beheimatete HABIM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) zuständig. Im Gegensatz zum HABIM ist das EPA auch keine EU-Behörde.

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