Patentfirma verklagt Apple und andere Handyhersteller

Iphone verletzt angeblich Rechte von Minerva

Die Patentfirma Minerva Industries hat Klage gegen Apple eingereicht. Angeblich soll der Hersteller des Iphones gegen ein Patent von Minerva verstoßen. Dieses beschreibt Geräte, die der „mobilen Unterhaltung und Kommunikation“ dienen. Mit dem Patentrecht beansprucht die Firma im Prinzip alle Funktionen und Bestandteile, die sich in einem modernen Handy finden, als geistiges Eigentum. Das beginnt bei eingebauten Kameras und endet mit der Fähigkeit, Musik abzuspielen.

Mit dem Iphone habe Apple das Patent verletzt, ebenso wie Nokia, Sony Ericsson, LG, Palm und Samsung, behauptet Minervas CEO John Kim. Und so verklagt das Unternehmen eine Reihe von Handyherstellern wie RIM, Motorola, Nokia, Sony Ericsson, LG, Palm und Samsung. Insgesamt geht Kim gegen 33 Hersteller vor. Sollte Minerva seine Klage gewinnen, könnten die Handyentwickler zur Kasse gebeten werden.

Apple hat bereits versucht, durch eine „Prior Art„-Eingabe die Klage abzuwenden. Der Iphone-Hersteller machte vor dem Patentamt geltend, dass die zu patentierende Technik bereits existiert. Allerdings entschied das Patentamt zuungunsten Apples.

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