Broadcom siegt im Patentrechtsstreit mit Qualcomm

Hersteller muss US-Verkauf von Chipsätzen und Software für Handys stoppen

Seit dem 31. Dezember 2007 darf Qualcomm keine Chipsätze und Software für Handys mehr in den USA produzieren, bewerben oder vertreiben, welche die Patente des Konkurrenten Broadcom verletzen. Mit seiner Entscheidung (PDF) folgte Richter James V. Selna vom Bezirksgericht im kalifornischen Santa Ana einem Antrag von Broadcom, das Qualcomm beschuldigt, drei Patente missachtet zu haben.

Die Schutzbriefe mit den Nummern 6.847.686, 5.657.317 und 6.389.010 beinhalten Video- und Netzwerktechnologien sowie die so genannte Push-to-talk-Software. Qualcomm nutzte die von Broadcom patentierten Verfahren in seinen 3G-Handys nach den EV-DO- und WCDMA-Standards, die vor allem in den USA und Asien sehr verbreitet sind.

Bis Ende Januar 2009 darf Qualcomm nur noch EV-DO-Chips verkaufen, die es vor dem erstinstanzlichen Urteil vom Mai 2007 bereits im Portfolio hatte. Von allen daraus erzielten Umsätzen erhält Broadcom eine sechsprozentige Beteiligung.

Themenseiten: Broadcom, Business, Qualcomm

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