Google hat im Patentrechtsstreit um seine Autolink-Funktion einen Rückschlag erlitten. Das Gericht in Washington gab der Berufung von Hyperphrase statt und verwies das Verfahren zur erneuten Verhandlung an das zuständige Bezirksgericht zurück.
Laut dem Berufungsgericht wurden im ersten Verfahren die Patente nicht korrekt interpretiert, so dass das Gericht zu voreilig im Sinne von Google gegen Hyperphrase entschied. Der Prozess war von Hyperphrase angestrengt worden, das behauptet, mehrere Patente für Methoden zu besitzen, die Google für sein Autolink-Feature nutzt.
Googles Autolinks ermöglichen eine kontextabhängige Bereitstellung von Links auf Online-Karten oder auf thematisch passende Bücher bei Amazon. Googles Werbekonzept Adsense ist von dem Verfahren nicht betroffen.
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1 Kommentar zu Google verliert Berufungsverfahren wegen Patentverletzung
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Müll!
So ein Schwachsinn! Erstens: wer braucht sowas? Also von den Usern wer nutzt diese Funktionalität wirklich? Daraus ergibt sich: warum ein Patentstreit vom Zaun brechen?!
Und 3.: was soll überhaupt patentiert sein?! Das Beziehen von Schlagwörtern auf eine Zusammenfassung eines Buches? Wer das als Patent durchgehen lässt hat echt den Schuss nicht gehört!