Patentstreit: Apple einigt sich mit Burst.com

Vergleichssumme beläuft sich auf 10 Millionen Dollar

Apple hat sich im Patentstreit mit dem Software-Hersteller Burst.com auf einen Vergleich geeinigt. Der Iphone-Hersteller zahlt Burst.com 10 Millionen Dollar und darf im Gegenzug außer einer DVR-Technik (Digital Video Recorder) diverse Patente nutzen. Zudem verpflichtete sich Apple, Burst.com nicht wegen DVR-Patenten zu verklagen.

In dem Rechtsstreit hatte Burst.com Apple vorgeworfen, mit den Produkten Ipod, Ilife, Itunes und Quicktime vier Patente für die Übertragung komprimierter Audio- und Videodateien verletzt zu haben. Bereits im Jahr 2004 forderte das Unternehmen von Apple, einige Patente zu lizenzieren, da diese in Apple-Produkten zum Einsatz kämen.

Apple lehnte das ab und reichte im Januar 2006 vor dem US District Court for the Northern District of California Klage ein. Das Gericht sollte feststellen, dass die Patente ungültig seien. Burst.com antwortete im April 2006 mit der jetzt beigelegten Gegenklage.

Nach Abzug aller Kosten verbleiben Burst.com noch 4,6 Millionen Dollar. Einen ähnlichen Streit mit Microsoft hatte das Unternehmen im Jahr 2006 für eine Zahlung von 60 Millionen Dollar beigelegt.

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