US-Patentamt prüft Subdomain-Patent erneut

Bürgerrechtsorganisation beklagt Unrechtmäßigkeit des Patents 6.687.746

Das US-Patentamt muss das Patent mit der Nummer 6.687.746 aufgrund der Aufforderung der Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) erneut prüfen. Dieses 1999 eingereichte Subdomain-Patent möchte Techniken zur virtuellen Erweiterung von Webadressen durch Hinzufügen weiterer Subdomains zu einer Second Level Domain schützen.

Der EFF zufolge gibt es bereits andere Patente, die die Technik beschreiben. Dazu gehört das Patent mit der Nummer 5.845.265, das schon Ende 1998 abgesegnet worden war. Auch habe Cisco eine vergleichbare Technik bereits 1997 eingesetzt. Die EFF will mit ihrer Aufforderung auf die Schwachstellen des US-Patentsystems hinweisen und unrechtmäßige Patentansprüche verhindern.

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