USA arbeiten an weltweitem Anti-Piraterie-Abkommen

China und Russland lehnen eine Beteiligung ab

Die USA arbeiten gemeinsam mit ihren größten Handelspartnern an einem weltweiten Anti-Piraterie-Abkommen. Damit solle in Zukunft ein besserer Schutz geistigen Eigentums gewährleistet sein, berichtet die US-Zeitung Daily Variety.

Wie von US-Regierungsseite am Dienstag mitgeteilt worden war, hat sich das Abkommen drei Hauptpunkte zum Ziel gesetzt: die verbesserte Zusammenarbeit der einzelnen Länder, das Aufstellen eines Codes zur optimalen Handhabung der Thematik sowie gesetzliche Rahmenbedingungen zur Durchsetzung der Rechte zum Schutz geistigen Eigentums.

Die zwei größten Ursprungsländer raubkopierter Inhalte – China und Russland – wollen sich der Zusammenarbeit jedoch offenbar nicht anschließen. Zu den teilnehmenden Ländern gehören neben den USA auch Kanada, Japan, Südkorea, Mexiko, Neuseeland sowie die Schweiz und die Mitgliedsstaaten der EU.

„Weltweite Fälschungen und Piraterie stehlen Arbeitenden, Künstlern und Unternehmen jährlich Milliarden von Dollar und gefährden die Gesundheit und Sicherheit vieler Bürger rund um den Erdball“, sagt US-Handelsvertreterin Susan C. Schwab. Daher wollen die Vereinigten Staaten mit möglichst vielen Ländern zusammenarbeiten, um das Problem global zu bekämpfen.

Das neue Abkommen soll als Ergänzung zu dem bereits bestehenden TRIPS-Agreement (Trade-Related Aspects of Intellectual-Property Rights) fungieren. Dieser internationale Vertrag wurde von der World Trade Organisation im Jahr 1994 eingeführt und regelt unter anderem Rechtsgebiete wie Urheberrecht, Markenrecht und Patente. Die Einführung des neuen Übereinkommens soll am TRIPS-Agreement nichts verändern, sondern vielmehr einen höheren Bezugspunkt zur Durchsetzung von Rechten setzen, an dem sich die einzelnen Länder freiwillig orientieren und beteiligen können.

Viele Vertreter der Rechteinhaber begrüßten die Ankündigung zu dem Abkommen. „Die Übereinkunft hat echtes Potenzial, den Schutz und die Durchsetzung der Rechte zum Schutz geistigen Eigentums in den großen Märkten rund um die Welt zu verbessern“, sagt Dan Glickman, Chef der Motion Picture Association of America (MPAA).

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