Microsoft: Klage gegen Europas Linux-User denkbar

Rechtsexperten sind uneins über Chancen des Konzerns

Rechtsexperten in Großbritannien haben die Befürchtung geäußert, dass Microsoft schon bald europäische Linux-User wegen der Verletzung von Patentrechten verklagen könnte. Ihre Befürchtung basiert auf Microsofts Behauptung, dass Linux und andere Open-Source-Software 235 Microsoft-Patente verletze. Microsoft hat zwar bis heute keine genauen Angaben darüber gemacht, um welche Patente es sich dabei handelt, aber das unterschiedliche Patentrecht in Europa und den USA könnte dazu führen, dass Microsoft zuerst in Europa gegen Linux-User vorgeht.

Obwohl in der EU reine Software-Patente nicht zulässig sind, hat das Europäische Patentamt Microsoft 431 Patente von bislang 4341 eingereichten Bewerbungen zuerkannt. Die meisten der Patente haben jedoch eine Relation zu Hardware. „Die Konvention über europäische Patente besagt ganz klar, dass Computersoftware an sich nicht patentierbar ist“, sagt David Pearce, von der britischen Anwaltskanzlei Eric Potter Clarkson.

Doch es gibt eine Hintertür. „Auch in Europa werden seit Jahren zahlreiche Software-Patente zugelassen. Meist geht es darum, dass die Anwendung einen technischen Effekt hat. Dieses Kriterium versuchen Firmen auszunutzen, um doch ein Patent für Software-Applikationen zu bekommen“, erläutert Pearce.

Die Fragestellung wäre also, ob die von Linux verletzten Patente beispielsweise dazu dienen, die Funktionsfähigkeit eines PCs zu ermöglichen. In diesem Fall könnte Microsoft auf „indirekte Patentrechtsverletzung“ plädieren. „Dieser feine Unterschied würde Microsoft vermutlich nicht von einer Klage abhalten, jedoch wird es für das Unternehmen dadurch schwieriger, die Prozesse zu gewinnen“, so Pearce.

Andrew Katz, Anwalt bei Moorcrofts Corporate Law hält die Gefahr einer Microsoft-Klage gegen europäische Linux-User jedoch für nicht so hoch: „Allein schon wegen der geringen Anzahl an europäischen Microsoft-Patenten sehe ich europäische Anwender weniger gefährdet als die US-User.“ Nach Aussage von Katz wurden Microsoft in den USA mehr als 7000 Patente zugesprochen.

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17 Kommentare zu Microsoft: Klage gegen Europas Linux-User denkbar

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  • Am 21. September 2007 um 9:55 von Uppsala

    Klage von MS
    Da beisst sich doch die Katze in den Schwanz.
    Zuzutrauen ist es den Amis schon das eine klagewelle auch uns überschwappt wegen Patentrechtsverletzungen um letztendlich alle zu Zwingen MicroSchrott zu nutzen.
    Dann hätten wir eine Monopolstellung die ja so hoffentlich nicht durchzukriegen ist.
    Schon irgendwie pervers was zunsere ehemaligen Strafkolonisten da so treiben.

    • Am 21. September 2007 um 12:17 von Tom

      AW: Klage von MS
      Hoert sich immer noch nach der gleichen Einschuechterungstaktik an wie schon vor Monaten..Wir haben Patente und koennen klagen blabla und nichts handfestes..SCO ist schon den Bach runter also muss MS mal wieder selber drohen.

    • Am 21. September 2007 um 18:03 von Gnarzo

      Ähhh
      Strafkolonisten, das war Australien. Nach Amerika ist man normalerweise ausgewandert, weil man es so wollte.

      • Am 21. September 2007 um 19:15 von Abraham Lincoln

        Strafkolonie
        Vor 1776 war Amerika eine Strafkolonie, allerdings eine englische.

  • Am 21. September 2007 um 12:41 von Deimos

    Nicht alles was machbar ist, kann auch gemacht werden…
    Also ehrlich gesagt kann ich nicht sagen, ob das rechtlich in Europa möglich ist oder nicht.

    Viel wichtiger und interessanter ist aber die Wirkung in der Öffentlichkeit und die Reaktion der Politik darauf.
    Ich meine, welche anständige Partei würde jemals solch eine Erpressung tatenlos hinnehmen? Und daraus folgt:
    Welche demokratisch gewählte Regierung, die den Schutz und das Wohl ihrer Bürger als oberstes Gebot zu beachten hat, würde so etwas nicht abstrafen?

    Bei solchen Dimensionen geht einfach nicht mehr um geistiges Eigentum, freien Handel oder Technologie sondern um Macht.

    Höhenflüge gab es auch schon in der Antike man denke da nur an Dädalus und Ikarus. Einer hat es eben nicht geschafft…

    Wenn Microsoft es übertreibt, wird auch dieser stolze Konzern diesen Höhenflug teuer bezahlen. Es liegt an Microsoft selbst nicht zum Ikarus der IT zu werden.

    • Am 22. September 2007 um 23:17 von der kritische

      AW: Nicht alles was machbar ist, kann auch gemacht werden…
      "…welche anständige Partei…" + "…Welche demokratisch gewählte Regierung, die den Schutz und das Wohl ihrer Bürger als oberstes Gebot zu beachten hat…"

      ähhh, sag mal, in welcher traumwelt lebst denn du??? wo gibt es denn heutzutage in der bundesrepublik noch "anständige parteien"?!?

      und "schutz und wohl" für die bürger gibt es schon lange nicht mehr, eher sind die bürger heutzutage wohl fast schon in "schutzhaft", wohlbekannt aus der deutschen vergangenheit: bespitzelung überall wie z.b. voratsdatenspeicherung bei telefon + internet, bankgeheimnis aufgehoben bzgl. finanzamt, arbeitsamt, unterhaltsbehörden, prophylaktisches verdächtigen ohne konkrete hin- geschweige denn beweise usw. usf!

      DAS ist heute unsere demokratie, deren väter sich nicht nur im grabe umdrehen würden, sondern dort eher propeller gleichen werden.

      aber: der deutsche michel ist ja dumm + träge genug, bloß nicht dagegen anstinken, bloß nicht die "anständigen parteien" zur raison bringen, bloß nicht klarmachen (hoppla, hat das nicht schon mal hervorragend funktioniert!?!) "wir sind das volk!"…

      also dann: schön weiterträumen, denn was anderes bleibt bei dieser bitteren realität nicht mehr…!!!

  • Am 21. September 2007 um 13:29 von Screw IT fix

    FUD
    alles nur F.U.D. — show the code !

    siehe:
    http://preview.tinyurl.com/6orjf

  • Am 21. September 2007 um 14:50 von nemesis

    Microhirn
    die jungs bekommen arschwasser weil immer mehr linux haben wollen

    • Am 21. September 2007 um 19:18 von Linus Torvalds

      eher andersrum …
      … immer mehr wollen Linux haben weil das Betriebssystem bald teurer ist als der PC.

      • Am 21. September 2007 um 20:10 von Martin P

        AW: eher andersrum …
        Also da frage ich mich was der Preis damit zu tun hat. Der kunde hat doch die Wahl. Klar ist die Ultimate Version unverschämt teuer und MS hat eigentlich unnötig so viele Versionen rausgehauen. Aber seien wir doch mal ehrlich: Der breiten Masse reicht doch locker die Home Premium Version. Und in der SB version verzichtet man zwar auf den Support (meiner Meinung nach nutzt den eh kaum einer, so oft wie mich die Leute was fragen), aber dafür gibt es die SB schon für unter 100 Euro, was teilweise sogar unter den damaligen XP Preisen liegt, wenn ich mich nicht irre. Und den Support kann man sich auch online in Foren holen! ;-)

  • Am 21. September 2007 um 19:36 von bob

    Das hat Europa nun davon
    Jahrelang hat Europa und die ganzen KontraMicrosoft-Vereine eine Schmutzkampagne (in den Augen der USA) gegen Microsoft geführt und übertriebene Forderungen (in den Augen der USA) gestellt , jetzt könnte sich Microsoft auf die Art und Weise bedanken und klagt Patentrechtsverletzungen ein , finden tut sich sicherlich was. In den Augen von Microsoft hat immerhin Europa ihnen den Krieg erklärt .

  • Am 21. September 2007 um 23:22 von Linux-User 98

    autsch, 59 Milliarden und immer noch nicht genug……….:-(
    mal kurz FUD verbreiten, um von der Geldstrafe + der Pleite von SCO abzulenken?!……… :-)

    Linux baut auf UNIX auf und deren Patente sind um Jahrzehnte länger abgesichert.
    Und überhaupt, wie will ein Closed Source BS einen "Beweis" antreten, ohne "ihren" Quellcode offenzulegen da würden sie Kopf und Kragen riskieren
    z.B.um zum Schluß noch selbst (gibt genug Verdachtsmomente)als Plagiator erwischt/verurteilt zu werden.
    Also sehr dünnes Eis…………vielleicht sogar zu dünn für eine Ente………. :-)

    • Am 22. September 2007 um 19:57 von PMedia

      AW: autsch, 59 Milliarden und immer noch nicht genug……….:-(
      Lustig find ich das auch, vor allem da der heutige NT-Kernel ja etwas später auf den Markt kam als Linux…

  • Am 21. September 2007 um 23:46 von user

    re
    grins…ich denke auch das der pinguin nicht so schnell kalte füße bekommen wird!

  • Am 22. September 2007 um 17:39 von imase

    What´s new?
    Nach dem ich den Artikel gelesen hatte stellte sich für mich die Frage: Was ist neu an dem Artikel? Schon vor Monaten hat MS mit den von ihnen erfunden Patentverletzungen gedroht, also warum nochmal so ein Artikel vom 21. September, wenn die Sache doch schon im Frühjahr keinen interessierte. Ich frage mich ob MS jedesmal den Anstoß gibt oder ob sich die Medien am FUD rege beteiligen.

    Wenn MS anfängt gegen Linux-User zu klagen, dann weiß man die machen es nicht mehr lange. Anstatt durch Innovation und Stabilität zu glänzen, versuchen sie durch Politik das Rennen zu gewinnen.

    MFG

    imase

  • Am 23. September 2007 um 13:02 von desertfox

    microsoft: klage gegen europas linux user denkbar
    59 milliarden von denen ein großteil in projekte gegen hunger der welt und aids fließt…

    • Am 23. September 2007 um 21:36 von Linux User 98

      AW: microsoft: klage gegen europas linux user denkbar
      <cite><i>59 milliarden von denen ein großteil in projekte gegen hunger der welt und aids fließt…</cite></i>

      "ein Großteil"? Bitte verifizieren…….. !!!

      Und nebenbei, M$ weigert sich – zum Glück?……;-) – ihr BS <b>kostenlos</b> an Entwicklungs-/Schwellenländer abzugeben.

      Große Teile Asiens wie Indien, China, (beide nicht nur, aber überwiegend) Vietnam usw.große Teile Südamerikas, Mitteleamerika sowieso und ganz Afrika zählen/verlassen sich lieber auf Linux. Zu Recht!

      Gates ist eben ein gnadenloser Abzocker und als solcher schon lange enttarnt.

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