Patentklau: Qualcomm unter Dauerbeschuss

Nokia fordert Schadenersatz und klagt auf Unterlassung

Nur wenige Tage nachdem die US-Handelsbehörde ITC die Einfuhr von 3G-Handys mit Chips von Qualcomm verboten hat, nimmt nun auch Nokia den Mobilfunkausrüster erneut unter Beschuss.

Qualcomm habe mit seiner Handy-TV-Technologie Mediaflo und dem Datenservice BREW sechs Nokia-Patente verletzt, teilte das finnische Unternehmen heute mit. In der beim Bezirksgericht Texas eingereichten Klageschrift strebt Nokia sowohl Schadenersatz als auch Unterlassung an. Zwischen Nokia und Qualcomm brodelt bereits seit mehreren Monaten ein Streit um Patente.

„Das ist nur ein weiteres Beispiel dafür, dass Qualcomm Nokias Innovationen kopiert hat. Wir glauben, dass Qualcomm, um Mediaflo zu entwickeln und BREW zu realisieren, Zugang zu diesen und weiteren patentierten Nokia-Innovationen braucht“, erklärte Nokia-CTO Tero Ojanperä.

Mit der aktuellen Gegenklage reagiert Nokia nach eigenen Angaben auf ein von Qualcomm initiiertes Verfahren vom 2. April, in dem der US-Konzern Nokia den Patentklau in drei Fällen vorgeworfen hat. Nokia ist sich allerdings keiner Schuld bewusst und erachtet die betroffenen Qualcomm-Patente für ungültig.

Zuvor hatte Nokia Ende Mai mit einer Gegenklage auf einen weiteren Vorwurf Qualcomms reagiert, die Finnen verletzten Patente in insgesamt elf Fällen. Bisher sind entsprechende Klagen ergebnislos geblieben.

Erst Ende der vergangenen Woche war Qualcomm im Rahmen des andauernden Patentstreits mit dem Rivalen Broadcom mit einem Einfuhrverbot für 3G-Handys mit Qualcomm-Chips belegt worden. Von dem Importverbot könnten auch die großen Hersteller wie Motorola oder LG betroffen sein.

Die Branchenbeobachter von Isuppli sehen aber zumindest in der nahen Zukunft lediglich einen geringen Einfluss auf die weltweite Mobilfunkbranche. Insgesamt seien 2007 bis zu 4,2 Millionen EV-DO- und UMTS-Handys und damit nur 3,2 Prozent der gesamten Handyproduktion in der zweiten Jahreshälfte betroffen, sagte Analystin Tina Teng. Als überraschender Gewinner der Auseinandersetzung könnte sich Apples Iphone erweisen. Laut Isuppli sind einige der elf betroffenen Handymodelle direkte Wettbewerber für das Ende Juni in die US-Läden kommende Apple-Handy.

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