USA verhängen Import-Verbot für 3G-Handys

Mobiltelefone mit Qualcomm-Chips verletzen laut neuem Urteil Copyright

Die amerikanische Außenhandelsbehörde ITC hat mit Wirkung vom 7. Juni ein Importverbot für Handys erlassen, die mit einem 3G-Chipsatz von Qualcomm ausgerüstet sind. Diese Geräte verstießen gegen Patente von Broadcom. Das Importverbot richte sich aber nur gegen neue Modelle, die nach dem 7. Juni auf den Markt kommen. „Mit dieser Regelung haben wir einen Kompromiss getroffen, der vor allem den Handelspartnern entgegenkommt, die schon Produkte bestellt, gefertigt oder in ihrem Inventar haben“, heißt es in der Anordnung der ITC.

In dem strittigen Patent geht es um einen speziellen Energiesparmodus, der die Handy-Batterie schont, sobald das Handy kein Antennensignal empfängt. Qualcomm nutzt das von Broadcom patentierte Verfahren in seinen 3G-Handys nach den EV-DO- und WCDMA-Standards, die vor allem in den USA und Asien sehr verbreitet sind. Das Importverbot kann die amerikanische Mobilfunkbranche hart treffen, da die beiden größten Anbieter, Verizon und AT&T, Milliarden in den Aufbau der EV-DO-Netze gesteckt haben.

Apples mit Spannung erwartetes Iphone, das exklusiv vom Provider AT&T auf den Markt gebracht wird, basiert zwar auch auf CDMA, arbeitet jedoch nicht nach dem 3G-Standard und ist somit von allen Auflagen befreit.

Der Patentstreit zwischen Qualcomm und Broadcom hatte einige Jahre gedauert, bis in der vorigen Woche ein kalifornisches Gericht Qualcomm für schuldig befand und Broadcom eine Schadensersatzsumme von 19,64 Millionen Dollar zusprach. Doch damit gibt sich Broadcom noch nicht zufrieden. Das Unternehmen klagt weiterhin auf ein permanentes Nutzungsverbot seiner Technologie durch Qualcomm.

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