IBM und Amazon legen Patentsrechtsstreit bei

Unternehmen einigen sich auf ein Lizenzabkommen

IBM und Amazon haben ihren langwierigen Patentrechtsstreit beigelegt. Laut IBM wird Amazon einen nicht genannten Betrag an Big Blue zahlen. Außerdem hätten sich beide Parteien vor Gericht darauf geeinigt, ein langfristiges Lizenzabkommen über die fraglichen Patente zu schließen.

IBM hatte zuerst im Oktober zwei Patentklagen im Eastern District von Texas eingereicht. Die Klageschriften besagten, dass IBM seit September 2002 versucht habe, eine Einigung mit dem Online-Shop zu erzielen. In dem Prozess sei es um Patente gegangen, die Gebiete wie Hyperlink-Technik und elektronisches Bestellungswesen umfassten.

Im Dezember konterte Amazon mit einer Gegenklage und bezeichnete IBMs Anschuldigungen als „unbegründet und irreführend“. Zusätzlich behauptete das E-Commerce-Unternehmen in seiner Klage, dass IBM selbst fünf Amazon-Patente verletzt habe, die sich mit Empfehlungssystemen, Suchabfragen und dem Auffinden von „verwandten Artikeln“ befassten. IBM, Spitzenreiter bei Patentanmeldungen in den Vereinigten Staaten, wies diese Vorwürfe umgehend zurück.

Amazon-CEO Jeff Bezos ist ein lautstarker Befürworter von Patentreformen. Das Unternehmen mit Firmensitz in Seattle hat bereits mehrere Patentstreitigkeiten hinter sich. 2005 geriet beispielsweise das 1-Click-Einkaufssystem unter Beschuss, weil es angeblich die Patentrechte eines ähnlichen Produkts von IPXL Holding, einer kleinen Firma aus Virginia, verletze.

Das US-Patentwesen selbst macht gegenwärtig eine schwere Zeit durch, weil der amerikanische Kongress nach Möglichkeiten sucht, es zu reformieren und den Bedürfnissen der Geschäftswelt im 21. Jahrhundert anzupassen.

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