Google erhält Patent für Ergebnisseiten-Design

Schutzbrief betrifft "das ornamentale Design der grafischen Benutzeroberfläche"

Google hat ein Patent für das Design seiner Suchergebnisseite erhalten. Damit hält der Suchdienstanbieter nun rund drei Dutzend Schutzbriefe. Das vom U.S. Patent and Trademark Office vergebene Patent mit der Nummer 533.561 schützt „das ornamentale Design der grafischen Benutzeroberfläche“.

Die erteilte Urkunde ist allerdings kein Software-, sondern ein reines Designpatent. Das heißt, es betrifft nur die optische Erscheinung, im Gegensatz zu einem Nutzpatent, das die Funktionsweise schützt. Andere Suchdienstanbieter müssen also keine Patentrechtsklagen befürchten, weil ihre Ergebnisseiten ähnlich aufgebaut sind wie die von Google.

Googles Suchergebnisseiten zeigen neben einer Ergebnisliste am oberen Rand auch Links zu Nachrichten oder gesponserter Werbung. Eine Grafik des Wortes Google, das mit so vielen Os geschrieben ist, wie es gefundene Suchergebnisseiten gibt, ist in der Mitte des unteren Seitenrandes platziert.

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