Verwirrung um Kartellvorwürfe gegenüber Intel

Bundeskartellamt dementiert laufendes Verfahren

Für Verwirrung sorgt heute eine Meldung der „Financial Times Deutschland“, die ein beginnendes Kartellverfahren gegen Intel ortet. Der US-Chipkonzern habe mittels Exklusivvertrag mit der Media-Saturn-Holding über Jahre massiv gegen das Kartellrecht verstoßen. Einige dem Bundeskartellamt vorliegende Dokumente würden beweisen, dass Intel Ausgleichszahlungen in Millionenhöhe durchgeführt habe, um ein auf Intel-PCs beschränktes Sortiment in Mediamärkten und Saturn-Filialen zu gewährleisten, so der Bericht.

„Uns sind keinerlei derartige Dokumente bekannt“, weist Irene Sewczyk, Pressesprecherin des Bundeskartellamts, den FTD-Bericht zurück. Zwar habe die europäische Kommission im Sommer 2005 in mehreren Mitgliedstaaten – unter anderem auch in Deutschland – Untersuchungen durchgeführt. Über etwaige wettbewerbsrechtliche Verdachtsmomente auf europäischer Ebene könne allerdings nur die europäische Kommission Auskunft geben, so Sewczyk. Das Bundeskartellamt verfüge jedenfalls über keine Informationen, die ausreichend belegen, dass Absprachen zwischen Intel und der Media-Saturn-Gruppe bestehen, so die Sprecherin.

Der Sprecher der EU-Kommission, Jonathan Todd, bestätigte auf Anfrage, dass bereits seit mehreren Jahren Untersuchungen durchgeführt werden. Er wollte die laufenden Ermittlungen nicht weiter kommentieren und auch keine Stellungnahme abgeben, ob die jetzt veröffentlichten Kritikpunkte auf die im US-Bundesstaat Delaware eingebrachte Kartellklage von AMD zurückgehen. AMD hatte in der Klageschrift unter anderem beanstandet, dass Mediamarkt AMD komplett ausschließe und ausschließlich auf Intel-basierte Computer setze. Ähnliche Absprachen vermutet AMD auch bei Aldi.

„Ich kann mir den FTD-Bericht eigentlich nicht erklären“, meinte Intel-Pressereferent Mike Cato in einer ersten Reaktion. Intel vermutet, dass die publizierten Vorwürfe auf die besagte Delaware-Klage von AMD zurückgehen. Da es sich in diesem Fall allerdings um ein schwebendes Verfahren handle, wolle und könne man die Vorwürfe nicht weiter kommentieren, so Cato.

Während Intel die Fokussierung der Mediamarkt-Kette auf Intel-basierte PCs nicht in Abrede stellt und auch zugegeben hat, das Elektronik-Warenhaus beim Ausbau seiner Marktposition zu unterstützen, widerspricht das Unternehmen in seiner Replik zur Klageschrift den damit in Verbindung gebrachten Kartellvorwürfen. Das Unternehmen stellte außerdem fest, keine wettbewerbsverzerrende Zahlungen an Aldi durchgeführt zu haben.

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