JPEG-Patent: Forgents Ansprüche wackeln

Vergleichbare Funktionen laut US-Patentamt schon vorher in Gebrauch

Die US-Patentbehörde hat 19 der 46 Ansprüche aus dem JPEG-Patent des Unternehmens Forgent zurückgewiesen. Nachdem die Non-Profit-Organisation Public Patent Foundation (PUBPAT) vor wenigen Monaten eine neue Überprüfung der Patentwürdigkeit des US-Patents Nummer 4,698,672 erreichen konnte, stimmte die Behörde nun in Teilen den Kritikern zu. Die PUBPAT teilt mit, das Patentamt habe „Prior Art“ in der Patentschrift gefunden. Damit seien Anhaltspunkte für eine bereits vorher gemachte und auch schon genutzte Erfindung mit vergleichbaren Funktionen gemeint.

Bei Forgent wird der Bescheid des Patentamtes derart gedeutet, dass die „Mehrheit der patentrechtlichen Ansprüche bestätigt“ worden sei. „Wir wissen, dass es sich um einen langfristigen Prozess handelt. Wir freuen uns über die Fortschritte bei der Überprüfung des Patents“, erklärte Richard Snyder, CEO und Vorstand von Forgent Networks. „Wir sind überzeugt, dass auch die übrigen Ansprüche berechtigt sind und wir werden direkt mit dem Patentamt zusammenarbeiten, um unsere Position zu erläutern und zu verteidigen.“

Forgent hat 1997 Compression Labs übernommen und geht seit 2002 juristisch gegen eine Reihe von Unternehmen zur Durchsetzung des Patents vor. Damals hatte sich JPEG jedoch schon auf breiter Front als Bildformat durchgesetzt. Forgent fordert unter anderem Lizenzgebühren von Google, Sun und Microsoft. Mit einigen Unternehmen wie Adobe und Yahoo konnte der Streit außergerichtlich beigelegt werden. Nach eigenen Angaben konnte Forgent seitdem über 105 Millionen Dollar Lizenzeinnahmen erwirtschaften.

Microsoft hat derweil ein eigenes Bildformat, WMPhoto, entwickelt, das zudem ausgereifter als JPEG sein soll. Das Softwareunternehmen ist nun auf der Suche nach Unterstützern, um WMPhoto zu einem festen Stand in der Industrie verhelfen.

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